Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 4 - Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)

neugefasst durch B. v. 10.04.1991 BGBl. I S. 886; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400
Geltung ab 01.01.1972; FNA: 2126-9 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

60 weitere Fassungen

wird in 327 Vorschriften zitiert

1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften

§ 3 ←

→ § 5

§ 4

§ 4 wird in 3 Vorschriften zitiert

Die Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß

1.: ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und sie
2.: leistungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen, die nach Maßgabe dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten.

§ 3 ←

→ § 5

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 4 KHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bundespflegesatzverordnung (BPflV)

Artikel 1 V. v. 26.09.1994 BGBl. I S. 2750; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400

§ 9 BPflV Vereinbarung auf Bundesebene (vom 12.12.2024)

... zum Verfahren für die Übermittlung der Ergebnisse des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 Absatz 1 Satz 3 an die Vertragsparteien nach § 11 und die Beteiligten nach § 18 Absatz 1 Satz 2 des ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Psych-Entgeltgesetz (PsychEntgG)

G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1613; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986

Artikel 1 PsychEntgG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... und 17d" ersetzt. 5. In § 28 Absatz 4 Nummer 5 wird die Angabe „§ 4 Absatz 9" durch die Angabe „§ 5 Absatz 4" ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über die Aufhebung von Vorschriften über Pflegesätze von Krankenanstalten (PflSAufhV)

V. v. 21.03.1974 BGBl. I S. 767; aufgehoben durch Artikel 26 G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1869

§ 1 PflSAufhV

... Krankenhäuser, die nach § 4 Abs. 3 Nr. 2, 4 oder 7 des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/4_KHG.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben