Artikel 4c - Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG)

G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 6j G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Geltung ab 01.01.2021, abweichend siehe Artikel 5

16 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 15 Vorschriften zitiert

Artikel 4b ←

→ Artikel 4d

Artikel 4c Änderung des Pflegezeitgesetzes

Artikel 4c wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 30. Dezember 2020 PflegeZG § 9

§ 9 des Pflegezeitgesetzes vom 28. Mai 2008 (BGBl. I S. 874, 896), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2208) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 4 Satz 1 und Absatz 5 wird jeweils die Angabe „31. Dezember 2020" durch die Angabe „31. März 2021" ersetzt.
2.: In Absatz 7 wird das Wort „einmalig" gestrichen und wird die Angabe „31. Dezember 2020" durch die Angabe „31. März 2021" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 4c GPVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4c GPVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GPVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 5 GPVG Inkrafttreten (vom 17.09.2022)

... 2 Nummer 3 treten mit Wirkung vom 26. November 2020 in Kraft. (3b) Die Artikel 4b, 4c und 4d treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (4) Artikel 1a tritt am 1. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 5 EpLaFoG Änderung des Pflegezeitgesetzes

... 1, Absatz 5 und 7 des Pflegezeitgesetzes vom 28. Mai 2008 (BGBl. I S. 874, 896), das zuletzt durch Artikel 4c des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299 ) geändert worden ist, wird jeweils die Angabe „31. März 2021" durch die ...

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