§ 53 - Energiesteuergesetz (EnergieStG)

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 45 bis 60 zu erlassen und dabei insbesondere a) die Voraussetzungen für die ... Abgrenzung des Stromerzeugungsprozesses und zu den Hauptbestandteilen der Stromerzeugungsanlage ( § 53 ) zu bestimmen und den am Betrieb von solchen Anlagen Beteiligten Pflichten zum Nachweis der dort ...

... Anlage im Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie der §§ 53 und 53a des Gesetzes gilt ein Verbund aus technischen Komponenten, mit dem der Energiegehalt von ...

... und die Betriebserklärung vom Antragsteller bereits vorgelegt worden sind; 2. § 53 des Gesetzes die nach § 99 Absatz 3 erforderlichen Unterlagen vom Antragsteller bereits ...

... Die Steuerentlastung nach § 53 des Gesetzes ist für jede Anlage (§ 9) bei dem für den Antragsteller ...

... System erfolgen. (2) Für Anträge auf eine Steuerentlastung nach § 53 des Gesetzes in der am 31. März 2012 geltenden Fassung sind die §§ 9 bis 11, 98 und ...

... gesondert bekannt. *) (2) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 13 §§ 53 und 53b tritt mit Wirkung vom 1. April 2012 am Tag nach der Verkündung dieses Gesetzes in ...

... a versteuerte Energieerzeugnisse 61,35 Euro für 1 000 Liter." 6. In § 53 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Abweichend von ...

... „Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes". b) Die Zwischenüberschrift nach der Angabe zu § ... nach der Angabe zu § 97 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes". h) Die Angabe zu § 99a wird wie folgt gefasst: ... „Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes". 4. Die Zwischenüberschrift nach § 9 wird wie ... Anlage im Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie der §§ 53 und 53a des Gesetzes gilt ein Verbund aus technischen Komponenten, mit dem der Energiegehalt von ... 33. Die Zwischenüberschrift vor § 98 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes". 34. Dem § 98 wird folgender Absatz 3 angefügt: ...

... kann für diese Energieerzeugnisse nicht gewährt werden." 17. § 53 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „§ 2 ...

... und Nutzungsgrad". b) Die Angabe zu § 53 wird durch folgende Angaben ersetzt: „§ 53 Steuerentlastung für die ... b) Die Angabe zu § 53 wird durch folgende Angaben ersetzt: „§ 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung in Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von ... die Wörter „oder abgegeben" eingefügt. 13. § 53 wird durch die folgenden §§ 53 bis 53b ersetzt:  ... abgegeben" eingefügt. 13. § 53 wird durch die folgenden §§ 53 bis 53b ersetzt: „§ 53 Steuerentlastung für ... folgenden §§ 53 bis 53b ersetzt: „§ 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung in Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von ... des Stromerzeugungsprozesses und zu den Hauptbestandteilen der Stromerzeugungsanlage (§ 53 ) zu bestimmen und den am Betrieb von solchen Anlagen Beteiligten Pflichten zum Nachweis der dort ...

... 1.000 Kilogramm nach" die Angabe „§ 2" eingefügt. 7. § 53 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt ...

... Erzeugung von Kraft und Wärme nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 und § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Gesetzes, sofern die Steuerung der Anlagen zur gekoppelten ... gelten als eine Anlage zur Stromerzeugung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 und § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Gesetzes, sofern die einzelnen Einheiten zur Stromerzeugung ...

... der Angabe zu § 1a wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53b und 55 des Gesetzes". b) Die Zwischenüberschrift nach der Angabe zu ... „Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 2 und den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 9 Anlagenbegriff Zu den §§ 3, 53a ... den §§ 98 und 99 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „Zu den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 98 Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die ... Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines Zu § 53 des Gesetzes § 99 Steuerentlastung für die Stromerzeugung Zu ... vor § 1b wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53b und 55 des Gesetzes". 4. § 1b wird wie folgt geändert:  ... Als gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme (KWK) im Sinn der §§ 3 und 53 bis 53b des Gesetzes gilt die gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter Energie in nutzbare ... „Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 2 und den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 9 Anlagenbegriff (1) Als Anlage im Sinn des ... Als Anlage im Sinn des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 2 und der §§ 53 bis 53b des Gesetzes gilt ein Verbund aus technischen Komponenten, mit dem der Energiegehalt von ... (Zubau), gelten sie als Bestandteil dieser Anlage. (2) Als Anlage im Sinn des § 53 des Gesetzes gelten unbeschadet des Absatzes 1 auch mehrere Stromerzeugungseinheiten an ... und die Betriebserklärung vom Antragsteller bereits vorgelegt worden sind; 2. § 53 des Gesetzes die nach § 99 Absatz 3 erforderlichen Unterlagen vom Antragsteller bereits ... und die folgenden §§ 98 bis 99d ersetzt: „Zu den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 98 Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die ... entnommenen Dampfmenge und ihres Anteils an der Gesamtdampferzeugung zuzurechnen. Zu § 53 des Gesetzes § 99 Steuerentlastung für die Stromerzeugung (1) ... 99 Steuerentlastung für die Stromerzeugung (1) Die Steuerentlastung nach § 53 des Gesetzes ist für jede Anlage (§ 9) bei dem für den Antragsteller ... werden angefügt: „(2) Für Anträge auf eine Steuerentlastung nach § 53 des Gesetzes in der am 31. März 2012 geltenden Fassung sind die §§ 9 bis 11, 98 und ...

... wie folgt gefasst: „§ 50 (weggefallen)". d) Die Angabe zu § 53 wird wie folgt gefasst: „§ 53 Steuerentlastung für die ... d) Die Angabe zu § 53 wird wie folgt gefasst: „ § 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung". e) Die Angabe zu § 53a wird ... wird das Wort „verwendet" durch das Wort „verheizt" ersetzt. 25. § 53 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung". b) Absatz 1 wird wie folgt ...