§ 5 - ERP-Wirtschaftsplangesetz 2025 (ERPWiPlanG 2025)

G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 53
Geltung ab 01.01.2025; FNA: 640-7 Bestand des Bundesvermögens

2 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Vom Verwendungszweck ausgenommene Beträge

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

Die in Kapitel 1 Titel 681 02 und 681 03 veranschlagten Beträge und Verpflichtungsermächtigungen sind von der Begrenzung der in § 2 des ERP-Verwaltungsgesetzes festgelegten Zweckbestimmung ausgenommen.

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Zitierungen von § 5 ERPWiPlanG 2025

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ERPWiPlanG 2025 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERPWiPlanG 2025 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 ERPWiPlanG 2025 Befristung

... §§ 2 bis 5 treten am Tag der Verkündung des ERP-Wirtschaftsplangesetzes 2026, frühestens jedoch am ...

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