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Mail bei Änderungen

Artikel 5 - Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357 (Nr. 45); Geltung ab 14.01.2019, abweichend siehe Artikel 5

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 7 Vorschriften zitiert

→ Schlussformel

Artikel 5 Inkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am 14. Januar 2019 in Kraft.

(2) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 8 tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(3) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc und Nummer 33 tritt am 1. Mai 2020 in Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 14. Dezember 2018.

Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

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