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§ 5 - Nordsee-Befahrensverordnung (NordSBefV)

V. v. 25.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 113; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100
Geltung ab 28.04.2023; FNA: 940-9-45 Verwaltung der Bundeswasserstraßen

1 Änderung

wird in 4 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Allgemeine Pflichten der Verkehrsteilnehmer, Anordnungsbefugnis

§ 5 wird in 4 Vorschriften zitiert

(1) Die Verkehrsteilnehmer haben sich auf den Bundeswasserstraßen im Geltungsbereich dieser Verordnung so zu verhalten, dass Natur und Landschaft sowie Tier- und Pflanzenwelt nicht geschädigt oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar gestört oder beeinträchtigt werden.

(2) Zur Wahrung der Schutzzwecke dieser Verordnung kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auf Antrag der örtlich zuständigen Naturschutzbehörde zur Abwehr einer konkreten Gefahr besondere Anordnungen im Einzelfall für Verkehrsteilnehmer in Allgemeinen Schutzgebieten und Besonderen Schutzgebieten treffen, nach denen ein bestimmtes Gebiet nicht zu befahren oder in einem bestimmten Gebiet eine Geschwindigkeit nicht zu überschreiten ist.

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Zitierungen von § 5 NordSBefV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 NordSBefV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in NordSBefV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 NordSBefV Ausnahmen und Befreiungen

... im Sinne des § 36 des Verwaltungsverfahrensgesetzes versehen werden. (4) § 5 Absatz 2 , §§ 6 und 7 gelten nicht für folgende Teile der Bundeswasserstraßen ...

§ 10 NordSBefV Ordnungswidrigkeiten

... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Absatz 2 zuwiderhandelt, 2. entgegen § 6 Absatz 1, 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 ...

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Zitat in folgenden Normen

BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)

V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 29.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 28

Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 06.02.2025)

... Zeitaufwand 42 Befreiung von Befahrensverboten § 5 Absatz 1, 2 und 3 NordSBefV 74,40 - 297 43 Befreiung von Befahrensverboten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung und weiterer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 18.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 286

Artikel 1 2. BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung

... Zeitaufwand 42 Befreiung von Befahrensverboten § 5 Absatz 1, 2 und 3 NordSBefV 74,40 - 297". mm) Nummer 43 wird wie folgt ...

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