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§ 5 - Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)

neugefasst durch B. v. 12.11.2009 BGBl. I S. 3710, 3973, 2011 I 363; zuletzt geändert durch Artikel 6a G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63
Geltung ab 01.07.1977; FNA: 860-4-1 Sozialgesetzbuch

185 weitere Fassungen

wird in 1078 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Grundsätze und Begriffsbestimmungen

Erster Titel Geltungsbereich und Umfang der Versicherung

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Einstrahlung

§ 5 wird in 4 Vorschriften zitiert

(1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in diesen Geltungsbereich entsandt werden, wenn die Entsendung infolge der Eigenart der Beschäftigung oder vertraglich im Voraus zeitlich begrenzt ist.

(2) Für Personen, die eine selbständige Tätigkeit ausüben, gilt Absatz 1 entsprechend.

§ 4 ←

→ § 6

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Zitierungen von § 5 SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 64

§ 203a SGB V Meldepflicht bei Bezug von Arbeitslosengeld, Bürgergeld oder Unterhaltsgeld (vom 01.01.2023)

... Buches die zugelassenen kommunalen Träger erstatten die Meldungen hinsichtlich der nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 2a Versicherten entsprechend §§ 28a bis 28c des Vierten ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)

neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

§ 56 SGB VI Kindererziehungszeiten (vom 01.01.2019)

... haben, die aufgrund a) einer zeitlich begrenzten Entsendung in dieses Gebiet ( § 5 Viertes Buch ) oder b) einer Regelung des zwischen- oder überstaatlichen Rechts oder einer ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2474

Artikel 1 SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... wird wie folgt geändert: aa) In Buchstabe e werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 2" durch die Wörter „§ 230 Absatz 8 Satz 2" und der Punkt ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG)

neugefasst durch B. v. 09.02.2004 BGBl. I S. 206; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 05.12.2006 BGBl. I S. 2748

§ 1 BErzGG Berechtigte (vom 10.07.2012)

... Deutschland entsandt ist und aufgrund über- oder zwischenstaatlichen Rechts oder nach § 5 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch nicht dem deutschen Sozialversicherungsrecht unterliegt. ...

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