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§ 5 - See-Unterkunftsverordnung (SeeUnterkunftsV)
§ 5 Genehmigung vor Bau, wesentlicher Änderung oder Flaggenwechsel eines Schiffs
§ 5 wird in 4 Vorschriften zitiert
(1) 1Wer den Bau eines Schiffs in Auftrag gibt, hat vor Beginn des Baus der Berufsgenossenschaft alle erforderlichen Pläne und Unterlagen der Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen vorzulegen und die Zustimmung der Berufsgenossenschaft hierzu einzuholen. 2Aus den Plänen und Unterlagen müssen erkennbar sein
- 1.
- die vorgesehene Zahl der Besatzungsmitglieder,
- 2.
- das voraussichtliche Fahrtgebiet,
- 3.
- die Lage der Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen an Bord,
- 4.
- die vorgesehene Verwendung jeden Raumes an Bord,
- 5.
- die Anordnung der Einrichtungsgegenstände in Wohn- und Schlafräumen,
- 6.
- die Art und Anordnung der Versorgungsanlagen für Belüftung, Beleuchtung, Heizung, Klima und Trinkwasser.
(2) Bei der Bauausführung darf von den vorgelegten Plänen nur dann abgewichen werden, wenn die Berufsgenossenschaft der Abweichung zugestimmt hat.
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Zitierungen von § 5 SeeUnterkunftsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SeeUnterkunftsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SeeUnterkunftsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 SeeUnterkunftsV Ordnungswidrigkeiten
... des Seearbeitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 eine Zustimmung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig einholt oder 2. entgegen ... 1 eine Zustimmung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig einholt oder 2. entgegen § 5 Absatz 2 bei der Bauausführung von den Plänen ...
§ 30 SeeUnterkunftsV Übergangsvorschriften
... an die Stelle des Standes der Technik die allgemein anerkannten Regeln der Technik treten, sowie §§ 5 , 17 Absatz 4 und § 28 Absatz 2, 2. die zum jeweiligen Zeitpunkt der Kiellegung ...
Zitat in folgenden Normen
BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)
V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 25.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 100
Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 02.04.2025)
... von Ausnahmen und Genehmigungen aufgrund der SeeUnterkunftsV § 5 Absatz 1 , § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 1, § 15 Absatz 2 und 4, § 16 Absatz 2 und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung und weiterer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 25.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 100
Artikel 1 3. BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
... von Ausnahmen und Genehmigungen aufgrund der SeeUnterkunftsV § 5 Absatz 1 , § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 1, § 15 Absatz 2 und 4, § 16 Absatz 2 ...
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