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§ 61h - Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 26-12-1 Ausländerrecht

72 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 82 Vorschriften zitiert

Kapitel 5 Verfahrensvorschriften

Abschnitt 2 Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

Unterabschnitt 1 Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

§ 61g ←

→ § 62

§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung

§ 61h hat 5 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

(1) Hinsichtlich des elektronischen Identitätsnachweises gemäß § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes sowie hinsichtlich der technischen Vorgaben für das Verfahren zur sicheren Übermittlung des Lichtbilds gemäß § 60 Absatz 2 sind die folgenden Regelungen unter der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die Ausländerbehörde an die Stelle der Personalausweisbehörde tritt:

1.: §§ 1, 2 mit Ausnahme von Satz 1 Nummer 2 Buchstabe e und f der Personalausweisverordnung,
2.: §§ 3, 4 und 5 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2, 3, 4 Satz 1 bis 5 und Absatz 7 der Personalausweisverordnung,
3.: §§ 10, 13 bis 16, § 17 Absatz 1, 2 Satz 2 und 3 sowie Absatz 3, § 18 Absatz 5 der Personalausweisverordnung,
4.: § 20 Absatz 1, 3 und 4 Satz 1 der Personalausweisverordnung,
5.: §§ 21 bis 25 Absatz 1, 2 Satz 1 und Absatz 3 der Personalausweisverordnung,
6.: §§ 25a und 26 Absatz 1 und 3 der Personalausweisverordnung sowie
7.: §§ 26a bis 36a der Personalausweisverordnung.

(2) Die Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises ist ausgeschlossen, wenn die Identität des Ausländers durch die Ausländerbehörde nicht zweifelsfrei festgestellt ist.

Text in der Fassung des Artikels 3 Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften V. v. 30. Oktober 2023 BGBl. 2023 I Nr. 290 m.W.v. 1. November 2024

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Frühere Fassungen von § 61h AufenthV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.11.2024	Artikel 3 Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften vom 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
aktuell vorher	01.09.2021	Artikel 4 Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung vom 20.08.2021 BGBl. I S. 3682
aktuell vorher	01.09.2011	Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 22.07.2011 BGBl. I S. 1530
aktuell vorher	11.08.2010	Artikel 1 Fünfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 02.08.2010 BGBl. I S. 1134
aktuell vorher	29.06.2009	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 15.06.2009 BGBl. I S. 1287
aktuell	vor 29.06.2009	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 61h AufenthV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 61h AufenthV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufenthV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung

V. v. 02.08.2010 BGBl. I S. 1134

Artikel 1 5. AufenthVÄndV

... § 61h Absatz 1 und 2 der Aufenthaltsverordnung vom 25. November 2004 (BGBl. I S. 2945), die zuletzt ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung

V. v. 22.07.2011 BGBl. I S. 1530, 2080

Artikel 1 6. AufenthVÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung (vom 01.09.2011)

... durch das Wort „Dokumenten" ersetzt. e) Die Angabe zu § 61h wird wie folgt gefasst: „§ 61h Anwendung der ... e) Die Angabe zu § 61h wird wie folgt gefasst: „§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung". f) Nach der Angabe zu § 76 wird ... mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium" ersetzt. 22. § 61h wird wie folgt gefasst: „§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung ... ersetzt. 22. § 61h wird wie folgt gefasst: „§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung (1) Hinsichtlich des elektronischen ...

Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung

V. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3682

Artikel 4 PPDAVEV Änderung der Aufenthaltsverordnung

... Absatz 11 des Freizügigkeitsgesetzes/EU"." 2. § 61h Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Hinsichtlich des elektronischen ...

Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften

V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290

Artikel 3 PAuswVuaÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung

... durch das Wort „Chip" ersetzt. 13. § 61h Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Hinsichtlich des elektronischen ...

Artikel 9 PAuswVuaÄndV Weitere Änderung der Aufenthaltsverordnung

... nach § 6 Absatz 2 Satz 3 Nummer 2 des Passgesetzes gefertigt wurde." 3. § 61h Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 2 wird folgende Nummer 3 ...

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