§ 64i - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)

Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 1 G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 449
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-12 Sozialgesetzbuch
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... Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52), 4. Hilfe zur Pflege (§§ 61 bis 66a), 5. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ...

... (§ 64g), 3. Kurzzeitpflege (§ 64h), 4. einen Entlastungsbetrag ( § 64i ) und 5. stationäre Pflege (§ 65). Die Hilfe zur Pflege ...

... anzurechnen. Leistungen nach § 45b des Elften Buches gehen den Leistungen nach den §§ 64i und 66 vor; auf die übrigen Leistungen der Hilfe zur Pflege werden sie nicht angerechnet. ...

... durch Unterstützungsangebote im Sinne des § 45a des Elften Buches umfassen; § 64i bleibt unberührt. (2) Pflegerische Betreuungsmaßnahmen umfassen ...

...  1. (aufgehoben) 2. Leistungen der Hilfe zur Pflege nach den §§ 61 bis 66, 3. Leistungen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer ...

...  c) (aufgehoben) d) Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel (§§ 61 bis 66), e) Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem ...

... die Leistung auch die Leistungen der häuslichen Pflege nach den §§ 64a bis 64f, 64i bis 64k und 66 des Zwölften Buches, solange die Teilhabeziele nach Maßgabe des ...

... von den Sätzen 1 und 2 darf der Entlastungsbetrag hinsichtlich der Leistungen nach § 64i oder § 66 des Zwölften Buches bei der Hilfe zur Pflege Berücksichtigung finden, ...

... hinaus ein Anspruch auf Leistungen der häuslichen Pflege nach den §§ 64a bis 64f, 64i und 66 des Zwölften Buches, so umfassen die Leistungen zur Teilhabe nach § 63 Satz 1 ...

... von den Sätzen 1 und 2 darf der Entlastungsbetrag hinsichtlich der Leistungen nach § 64i oder § 66 des Zwölften Buches bei der Hilfe zur Pflege Berücksichtigung finden, ...

... 64g Teilstationäre Pflege § 64h Kurzzeitpflege § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 § 65 Stationäre ... 64g), 3. Kurzzeitpflege (§ 64h), 4. einen Entlastungsbetrag (§ 64i ) und 5. stationäre Pflege (§ 65). Die Hilfe zur Pflege ... Leistungen nach § 45b des Elften Buches gehen den Leistungen nach den §§ 64i und 66 vor; auf die übrigen Leistungen der Hilfe zur Pflege werden sie nicht angerechnet. ... durch Unterstützungsangebote im Sinne des § 45a des Elften Buches umfassen; § 64i bleibt unberührt. (2) Pflegerische Betreuungsmaßnahmen umfassen ... nach § 107 Absatz 2 des Fünften Buches erbracht werden. § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 Pflegebedürftige der ...

... 53 bis 60a)" ersetzt. b) In Nummer 5 wird die Angabe „(§§ 61 bis 66)" durch die Angabe „(§§ 61 bis 66a)" ersetzt.  ... 5 wird die Angabe „(§§ 61 bis 66)" durch die Angabe „(§§ 61 bis 66a)" ersetzt. 3. Vor § 43a wird folgende ...

...  4. In § 103 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§§ 64a bis 64f, 64i und 66 des Zwölften Buches" durch die Wörter „§§ 64a bis 64f, 64i ... 64i und 66 des Zwölften Buches" durch die Wörter „§§ 64a bis 64f, 64i bis 64k und 66 des Zwölften Buches" ersetzt. 4a. In § 123 Absatz 3 ...

... 45a Ermittlung der durchschnittlichen Warmmiete". c) Nach der Angabe zu § 64i werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 64j Digitale ... (§ 64k) und 5. einen Entlastungsbetrag (§ 66)." 12. Nach § 64i werden die folgenden §§ 64j und 64k eingefügt: „§ 64j ...