§ 66 - Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

neugefasst durch B. v. 15.09.2021 BGBl. I S. 4253; BGBl. 2022 I S. 28; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Geltung ab 25.04.2006; FNA: 2125-44 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

48 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 681 Vorschriften zitiert

Abschnitt 11 Schlussbestimmungen

§ 65 ←

→ § 67

§ 66 Statistik

§ 66 wird in 5 Vorschriften zitiert

(1) Über die Schlachttier- und Fleischuntersuchung und deren Ergebnis ist eine Statistik zu führen, die vom Statistischen Bundesamt zu erheben und aufzubereiten ist.

(2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erlangung einer umfassenden Übersicht

1.: das Nähere über Art und Inhalt der Statistik nach Absatz 1 zu regeln,
2.: Meldungen über die Ergebnisse bestimmter Untersuchungen vorzuschreiben; auskunftspflichtig sind die zuständigen Behörden.

§ 65 ←

→ § 67

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

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Zitierungen von § 66 LFGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66 LFGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LFGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Fleischuntersuchungsstatistik-Verordnung (FlUStatV)

neugefasst durch B. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1848; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1480

Sonstige

Dritte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts

V. v. 08.03.2016 BGBl. I S. 444

Erste Verordnung zur Änderung der Fleischuntersuchungsstatistik-Verordnung

V. v. 22.02.2011 BGBl. I S. 316

Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1480

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Zitat in folgenden Normen

Fleischuntersuchungsstatistik-Verordnung (FlUStatV)

neugefasst durch B. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1848; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1480

§ 1 FlUStatV Erhebungsmerkmale, Berichtszeitraum, Periodizität (vom 30.06.2020)

... nach § 66 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches zu führende Statistik erfasst 1. die Ergebnisse der auf den Zweck des § 1 ...

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