Artikel 6 - Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115 (Nr. 46); Geltung ab 20.10.2020

8 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 15 Vorschriften zitiert

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Artikel 6 Änderung des Transplantationsgesetzes

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 20. Oktober 2020 TPG § 2

§ 2 Absatz 1a des Transplantationsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. September 2007 (BGBl. I S. 2206), das zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In Satz 1 wird die Angabe „§ 291a" durch die Angabe „§ 291 Absatz 1" ersetzt.
2.: In Satz 4 werden die Wörter „§ 291a Absatz 3 Satz 1 Nummer 7" durch die Wörter „§ 291 Absatz 2 Nummer 2 in Verbindung mit § 334 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 6 PDSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 PDSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PDSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

G. v. 04.05.2021 BGBl. I S. 882; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.10.2022 BGBl. I S. 1744

Artikel 15 VBRRefG Weitere Folgeänderungen

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. September 2007 (BGBl. I S. 2206), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2115 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 8a Satz 2 werden ...

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