Artikel 75 - Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626 (Nr. 41); Geltung ab 26.11.2019, abweichend siehe Artikel 155

159 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 176 Vorschriften zitiert

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Artikel 75 Änderung des Umsatzsteuergesetzes

Artikel 75 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. November 2019 UStG § 18a, § 27a

Das Umsatzsteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2338) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 18a wird wie folgt geändert:

a): In Absatz 5 Satz 6 wird das Wort „verwendet" durch das Wort „verarbeitet" ersetzt.
b): In Absatz 12 Satz 2 Nummer 5 werden das Wort „Erhebung" sowie die Wörter „und Übermittlung" gestrichen.

2.

In § 27a Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „oder genutzt" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 75 2. DSAnpUG-EU

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 75 2. DSAnpUG-EU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. DSAnpUG-EU selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Bürokratieentlastungsgesetz

G. v. 22.11.2019 BGBl. I S. 1746; zuletzt geändert durch Artikel 4b G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 7 3. BükrEG Änderung des Umsatzsteuergesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386), das zuletzt durch Artikel 75 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. ...

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