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Zitierungen von § 802 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 802 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Markengesetz (MarkenG)

G. v. 25.10.1994 BGBl. I S. 3082, 1995 I S. 156, 1996 I S. 682; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215

§ 63 MarkenG Kosten der Verfahren (vom 14.01.2019)

... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802 ) sind entsprechend anzuwenden. An die Stelle der Erinnerung tritt die ...

§ 71 MarkenG Kosten des Beschwerdeverfahrens (vom 14.01.2019)

... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802 ) ...

§ 90 MarkenG Kostenentscheidung (vom 14.01.2019)

... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802 ) ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/802_ZPO.htm

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