§ 80 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

... b) Absatz 4 wird aufgehoben. c) Absatz 5 wird Absatz 4. 35. In § 80 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „Die Spitzenverbände der Pflegekassen" durch ...

... -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung". h) Die Angabe zu § 80 wird wie folgt gefasst: „§ 80 (weggefallen)". i) Die ... h) Die Angabe zu § 80 wird wie folgt gefasst: „§ 80 (weggefallen)". i) Die Angabe zu § 80a wird wie folgt gefasst:  ... mitzuteilen. Personenbezogene Daten sind zu anonymisieren." 46. § 80 wird aufgehoben. 47. § 80a wird aufgehoben. 48. § 82a wird wie ... eingefügt. b) In Nummer 6 wird die Angabe „(§§ 79, 80 , 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 ... 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „(§§ 79, 80 , 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 ... 7)". 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 18, 40, 80 , 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40, 112, 113, 114, 114a, ... Stellen erforderlich ist." 62. In § 97b wird die Angabe „§§ 80 , 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 79, 80 , 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 ... 65. In § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 werden die Angabe „(§§ 80 , 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... ersetzt. b) In Absatz 1 Satz 2 werden die Angabe „nach § 80 " durch die Angabe „nach § 113" und die Wörter „in den Leistungs- und ...