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§ 84a - Bundesversorgungsgesetz (BVG)

neugefasst durch B. v. 22.01.1982 BGBl. I S. 21; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408; aufgehoben durch Artikel 58 Nr. 2 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Geltung ab 01.01.1982; FNA: 830-2 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene

66 weitere Fassungen

wird in 569 Vorschriften zitiert

Übergangsvorschriften

§ 84 ←

→ § 85

§ 84a

§ 84a hat 3 frühere Fassungen, wird in 8 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2011 EV Anlage I Kapitel VIII K III

Die Maßgabe nach Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nummer 1 Buchstabe a in Verbindung mit Artikel 3 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1067) ist ab dem 1. Juli 2011 nicht mehr anzuwenden.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften G. v. 20. Juni 2011 BGBl. I S. 1114 m.W.v. 1. Juli 2011

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Frühere Fassungen von § 84a BVG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2011	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 20.06.2011 BGBl. I S. 1114
aktuell vorher	01.01.1999 (22.06.2006)	Artikel 1 Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet vom 19.06.2006 BGBl. I S. 1305
aktuell vorher	01.01.1991 (22.06.2006)	Artikel 01 Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet vom 19.06.2006 BGBl. I S. 1305
aktuell	vor 01.01.1991 (22.06.2006)	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 84a BVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 84a BVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 70 SVReformG Änderung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes

... 13 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes " durch die Wörter „Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen nach ...

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 20.06.2011 BGBl. I S. 1114

Artikel 1 BVGuaÄndG Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

... „Gewährung" durch das Wort „Erbringung" ersetzt. 30. § 84a wird wie folgt gefasst: „§ 84a Die Maßgabe nach Anlage I ... ersetzt. 30. § 84a wird wie folgt gefasst: „§ 84a Die Maßgabe nach Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nummer 1 ...

Artikel 6 BVGuaÄndG Änderung weiterer Vorschriften

... S. 687) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „dem ... S. 687) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „dem ... 1885) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „dem ...

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904

Artikel 7 BVGuSozEntsRÄndG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... gesetzlichen Unfallversicherung, wobei ein der Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes entsprechender Betrag unberücksichtigt bleibt; bei ...

Artikel 20 BVGuSozEntsRÄndG Änderung weiterer Rechtsvorschriften

... durch die Wörter „ein der Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes entsprechender Betrag unberücksichtigt" ... wie folgt gefasst: „a) ein der Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes entsprechender Betrag, bei einer Minderung der ...

Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet

G. v. 19.06.2006 BGBl. I S. 1305

Artikel 01 SozEntschRÄndG Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

... 84a des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. ... 2006 (BGBl. I S. 926) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 84a Leistungshöhe für Berechtigte im Beitrittsgebiet Berechtigte, die am 18. Mai ...

Artikel 1 SozEntschRÄndG Weitere Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

... 84a des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. ... 01 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 84a Leistungshöhe für Berechtigte im Beitrittsgebiet Berechtigte, die am 18. Mai ...

Artikel 6 SozEntschRÄndG Änderung des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet

... oder führen würde, in Höhe der Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes geleistet." b) Dem Absatz 1 wird folgender ...

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