§ 88c - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023)

... den §§ 28 bis 39q, auch in Verbindung mit den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88f, und dem Windenergie-auf-See-Gesetz die Anspruchsberechtigten und den ...

... 39i oder den §§ 39j und 39k oder die in den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88f gestellten Anforderungen nicht erfüllt sind, 3. bis zum Gebotstermin bei ...

... Die Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 88, 88b, 88c , 88d, 88e, 88f, 89, 91, 92, 93 und 95 Nummer 2 bedürfen der Zustimmung des Bundestages. ...

... und legt, soweit erforderlich, unverzüglich den Entwurf für eine Rechtsverordnung nach § 88c vor. (4) Ab dem 1. Januar 2024 umfasst der Bericht nach Absatz 3 zusätzlich eine ...

... Absatz 1 sind die Bestimmungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit Ausnahme der §§ 19 bis 104 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes anzuwenden. Der Strom aus diesen Solaranlagen ...

... 1 wird die Angabe „87" durch die Angabe „86" ersetzt. 93. In § 88c Nummer 3 wird die Angabe „28c" durch die Angabe „28d" ersetzt. 94. § ... und legt, soweit erforderlich, unverzüglich den Entwurf für eine Rechtsverordnung nach § 88c vor." 104. § 99 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz ...

...  bb) In Nummer 2 werden nach den Wörtern „Rechtsverordnung nach § 88c " die Wörter „in dem jeweils vorangegangen Kalenderjahr" eingefügt. ... bb) In Nummer 2 werden nach den Wörtern „Rechtsverordnung nach § 88c " die Wörter „in dem jeweils vorangegangenen Kalenderjahr" eingefügt. ...

... 87 (weggefallen)". bb) Die Angaben zu den §§ 88b und 88c werden wie folgt gefasst: „§ 88b Verordnungsermächtigung zur ... Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen § 88c Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung". cc) Die Angabe zu § 93 ... von der Marktstammdatenregisterverordnung" ersetzt. 132. Die §§ 88b und 88c werden wie folgt gefasst: „§ 88b Verordnungsermächtigung zur ... 3. die eine installierte Leistung von 150 Kilowatt nicht überschreiten. § 88c Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung Soweit das Monitoring zur ... zu und legt, sofern erforderlich, unverzüglich den Entwurf für eine Verordnung nach § 88c vor. (4) Für die Zwecke des Absatzes 3 Satz 2 ist die tatsächlich erzeugte ...

... Summe der installierten Leistung, die bei einer Ausschreibung aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 88c im jeweils vorangegangenen Kalenderjahr bezuschlagt worden ist. In den Kalenderjahren ... Summe der installierten Leistung, die bei einer Ausschreibung aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 88c im jeweils vorangegangenen Kalenderjahr bezuschlagt worden ist. In den Kalenderjahren ... „§§ 56 bis 61l" ersetzt. 45. In § 88c Nummer 1 werden die Wörter „für ein Ausschreibungsvolumen von 400 Megawatt pro Jahr" ...

...  j) Die Angabe zu § 88 wird durch folgende Angaben zu den §§ 88 bis 88d ersetzt: „§ 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen ... § 88b Verordnungsermächtigung zu Netzausbaugebieten § 88c Verordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land ... an Land, die bei einer Ausschreibung aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 88c bezuschlagt worden sind, und 3. der Pilotwindenergieanlagen an Land nach § 22a, ... 2. der Solaranlagen, die bei einer Ausschreibung aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 88c bezuschlagt worden sind, und 3. der Freiflächenanlagen, deren anzulegender Wert ... 2018 bis 2020 jeweils 400 Megawatt pro Jahr nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 88c . (6) Bei den Innovationsausschreibungen nach § 39j ist das Ausschreibungsvolumen ... 37c oder den §§ 39 bis 39h oder die in den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88d gestellten Anforderungen nicht erfüllt sind, 3. bis zum Gebotstermin bei ... Die Einzelheiten der gemeinsamen Ausschreibungen werden in einer Rechtsverordnung nach § 88c näher bestimmt. Dabei soll sichergestellt werden, dass 1. ein hinreichend ... eingefügt. 37. § 88 wird durch die folgenden §§ 88 bis 88d ersetzt: „§ 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen ... installierte Leistung auf die Ausschreibungen in dem Kalenderjahr verteilt. § 88c Verordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land ... 1 wird die Angabe „§§ 89, 91 und 92" durch die Angabe „§§ 88, 88c , 88d, 89, 91, 92 und 95 Nummer 2" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 3 werden die ...

... 2 wird die Angabe „88b" durch die Angabe „88d" ersetzt. 28. Nach § 88c Nummer 3 Buchstabe l wird folgender Buchstabe m eingefügt: „m) die Anforderungen an Gebote in ...

... 27 bis 51, 52 Absatz 2 Nummer 1 bis 5, §§ 56 bis 70, 72 bis 76, 79, 80, 82 bis 84 und 88 bis 104 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nicht anzuwenden sind, und 2. sich abweichend ...

... die Bestimmungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit Ausnahme der §§ 19 bis 78 und 81 bis 97 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes anzuwenden. Der Strom aus diesen Solaranlagen ...