Artikel 8e - Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudStG)

G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359; Geltung ab 16.12.2023, abweichend siehe Artikel 9

46 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 25 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 8f

Artikel 8e Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 8e wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 16. Dezember 2023 SGB V § 115f

§ 115f des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, das zuletzt durch Artikel 8d dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a): In Satz 2 wird die Angabe „31. März 2025" durch die Angabe „31. März 2024" ersetzt.
b): Folgender Satz wird angefügt:

„Bei der Überprüfung und Anpassung nach Satz 2 können auch Leistungen ausgewählt werden, die nicht in dem nach § 115b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vereinbarten Katalog genannt sind; für die Auswahl dieser Leistungen gilt Satz 1 entsprechend."

2.

Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt:

„Gegenstand der Rechtsverordnung nach Satz 1 können auch Leistungen sein, die nicht in dem nach § 115b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vereinbarten Katalog genannt sind."

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Zitierungen von Artikel 8e PflStudStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 8e PflStudStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflStudStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 8f PflStudStG Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... 132a Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, das zuletzt durch Artikel 8e dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Satz 1 ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Hybrid-DRG-Verordnung

V. v. 19.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 380

Eingangsformel HyDRGV

... Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793) eingefügt und dessen Absatz 4 Satz 3 durch Artikel 8e Nummer 2 des Gesetzes vom 15. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 359) eingefügt worden ist, verordnet das ...

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