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Anlage 10 - Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV)

Artikel 1 V. v. 29.04.2011 BGBl. I S. 705, 1010 (Nr. 20); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345, 2024 I Nr. 177
Geltung ab 07.05.2011; FNA: 930-9-16 Allgemeines Eisenbahnrecht

9 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 21 Vorschriften zitiert

Sechster Abschnitt Schlussbestimmungen

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Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) Register der Zusatzbescheinigungen für Triebfahrzeugführer

Anlage 10 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

1. Register der Zusatzbescheinigungen

Das Register gestaltet sich wie folgt:

Nr.	Anzuzeigende Daten
Nr.	Inhalt		Format	Status der Angabe
Teil 1 Angaben zum Triebfahrzeugführerschein
1	Nummer des Triebfahrzeugführerscheins
1.1	Nummer des Triebfahrzeugführerscheins, die den Zugriff auf Daten im Register der Triebfahrzeug- führerscheine ermöglicht		EIN (12 Ziffern)	Verbindlich
2	Aktueller Status des Triebfahrzeugführerscheins
2.1	Angabe des aktuellen Status des Triebfahrzeug- führerscheins - gültig - ausgesetzt - entzogen		Text	Verbindlich
Teil 2 Informationen über die erteilte Zusatzbescheinigung (entsprechend der Anlage 2 TfV)
3	Name des Inhabers (identisch mit dem Namen auf dem Triebfahrzeugführerschein)
3.1	Im Reisepass oder Personalausweis angegebener Name		Text	Verbindlich
4	Vorname des Inhabers (identisch mit dem Vornamen auf dem Triebfahrzeugführerschein)
4.1	Im Reisepass oder Personalausweis angegebener Vorname		Text	Verbindlich
5	Geburtsdatum des Inhabers
5.1	Geburtsdatum des Inhabers		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
6	Geburtsort des Inhabers
6.1	Geburtsort des Inhabers		Text	Verbindlich
7	Ausstellungsdatum der Zusatzbescheinigung
7.1	Datum der Ausstellung der Zusatzbescheinigung		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
8	Datum des Ablaufs der Gültigkeit der Zusatzbescheinigung
8.1	Gültigkeit der Zusatzbescheinigung: unbefristet		Text	Verbindlich
9	Bezeichnung des ausstellenden Unternehmers
9.1	Bezeichnung des ausstellenden Unternehmers		Text	Verbindlich
11	Lichtbild des Inhabers
11.1	Lichtbild		Original oder eingescanntes Bild	Verbindlich
12	Unterschrift des Inhabers
12.1	Unterschrift		Original/Fotokopie/ eingescannte Unterschrift	Verbindlich
14	Anschrift des Unternehmers, der den Triebfahrzeugführer verantwortlich einsetzt
14.1	Anschrift des Unternehmers	Straße und Hausnummer	Text	Verbindlich
14.2		Ort	Text	Verbindlich
14.3		Land	Text	Verbindlich
14.4		Postleitzahl	Alphanumerische Angabe	Verbindlich
14.6		Telefonnummer	Text	Verbindlich
14.7		Faxnummer	Text	Verbindlich
14.8		E-Mail-Adresse	Text	Verbindlich
15	Klasse
15.1	Entsprechende Kodierung		Text	Verbindlich
16	Fahrzeuge, die der Triebfahrzeugführer führen darf
16.1	(Auflistung)		Text	Verbindlich
16.2	Für jeden Eintrag ist das Datum der voraussichtlich nächsten Überprüfung anzuführen		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
17	Infrastruktur, auf der der Triebfahrzeugführer fahren darf
17.1	(Auflistung)		Text	Verbindlich
17.2	Für jeden Eintrag ist das Datum der voraussichtlich nächsten Überprüfung anzuführen		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
18	Sprachkenntnisse
18.1	(Auflistung)		Text	Verbindlich
18.2	Für jeden Eintrag ist das Datum der voraussichtlich nächsten Überprüfung anzuführen		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
19	Zusätzliche Angaben
19.1	(Auflistung)		Text	Verbindlich
20	Einschränkungen
20.1	(Auflistung)		Text	Verbindlich
Teil 3 Aufzeichnungen zum Status der Zusatzbescheinigung
23	Änderung(en)
23.1	Datum der Änderung		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
	Gründe für Änderungen in Bezug auf bestimmte Teile der Zusatzbescheinigung - Änderungen in Feld 3, „Klasse" - Änderungen in Feld 4, „Zusätzliche Angaben" - Änderungen in Feld 5, Erwerb neuer Sprach- kenntnisse oder regelmäßige Überprüfung von Kenntnissen - Änderungen in Feld 6, „Einschränkungen" - Änderungen in Spalte 7, Erwerb neuer Kenntnisse in Bezug auf Fahrzeuge oder regelmäßige Überprüfung von Kenntnissen - Änderungen in Spalte 8, Erwerb neuer Kenntnisse in Bezug auf Infrastruktur oder regelmäßige Überprüfung von Kenntnissen		Text	Verbindlich
24	Aussetzung(en) nach § 12 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV
24.1	Dauer der Aussetzung		Von (Datum) bis (Datum)	Verbindlich
24.2	Grund der Aussetzung - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 TfV		Text	Verbindlich
25	Entziehung nach § 12 Absatz 2 Satz 2 TfV in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV
25.1	Datum der Entziehung		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
25.2	Grund der Entziehung - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 TfV		Text	Verbindlich
26	Als verloren gemeldete Zusatzbescheinigung
26.1	Datum der Meldung		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
26.2	Datum der Ausstellung einer Ersatzbescheinigung		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
27	Als entwendet gemeldete Zusatzbescheinigung
27.1	Datum der Meldung		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
27.2	Datum der Ausstellung einer Ersatzbescheinigung		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
28	Als zerstört gemeldete Zusatzbescheinigung
28.1	Datum der Meldung		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
28.2	Datum der Ausstellung einer Ersatzbescheinigung		JJJJ-MM-TT	Verbindlich
Teil 4 Aufzeichnungen in Verbindung mit den grundlegenden Anforderungen bei der Erteilung einer Zusatzbescheinigung und den Ergebnissen der regelmäßigen Überprüfungen
29	Sprachkenntnisse
29.1	Grundlegende Anforderung	Arbeitssprache(n), für die erklärt wurde, dass die Anforderungen der Anlage 7 Abschnitt 6 TfV erfüllt waren	Text	Verbindlich
29.2	Regelmäßige Überprüfung	Datum der Kenntnis- bescheinigung (Prüfung bestanden) für jede Sprache	JJJJ-MM-TT	Verbindlich
30	Fahrzeugkenntnis
30.1	Grundlegende Anforderung	Fahrzeuge, für die erklärt wurde, dass die Anfor- derungen der Anlage 6 TfV erfüllt waren	Text	Verbindlich
30.2	Regelmäßige Überprüfung	Datum der regelmäßigen Überprüfung (beschei- nigte Kenntnisse)	JJJJ-MM-TT	Verbindlich
31	Infrastrukturkenntnis
31.1	Grundlegende Anforderung	Infrastruktur, für die erklärt wurde, dass Anforderungen der An- lage 7 TfV erfüllt waren	Text	Verbindlich
31.2	Regelmäßige Überprüfung	Datum der regelmäßigen Überprüfung (beschei- nigte Kenntnisse)	JJJJ-MM-TT	Verbindlich

2. Auskunftsrechte

Auskunft aus dem Register der Zusatzbescheinigungen ist den folgenden Berechtigten zur Echtheits- und Gültigkeitsfeststellung von Zusatzbescheinigungen sowie zur Feststellung des Vorliegens der nach § 5 Absatz 2 erforderlichen Voraussetzungen zu erteilen:

a): der zuständigen Behörde;
b): den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten, in denen der Unternehmer seiner Geschäftstätigkeit nachgeht und in denen der Triebfahrzeugführer auf mindestens einer Strecke des Netzes Züge führen darf, betreffend der grenzüberschreitenden Tätigkeiten;
c): der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung oder jeder Untersuchungsstelle eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/798 zur Untersuchung von gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb und
d): den Eisenbahnaufsichtsbehörden der Länder.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein V. v. 30. November 2023 BGBl. 2023 I Nr. 345, 2024 I Nr. 177 m.W.v. 1. Januar 2024

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Frühere Fassungen von Anlage 10 TfV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2024	Artikel 1 Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein vom 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 10 TfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 10 TfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 TfV Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen (vom 01.01.2024)

... neuesten Stand zu halten oder hierfür zu sorgen. In diesem Register werden die in Anlage 10 Abschnitt 1 genannten Daten gespeichert. (5) Im Falle der Auflösung oder Beendigung ... 2016/798 und den Eisenbahnaufsichtsbehörden der Länder schriftlich Auskunft unter den in Anlage 10 Abschnitt 2 aufgeführten Voraussetzungen und zu den darin im Einzelnen genannten Daten zu erteilen. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein

V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345, 2024 I Nr. 177

Artikel 1 TfVÄndV Änderung der Triebfahrzeugführerscheinverordnung (vom 01.01.2024)

... Untersuchung von gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb und". 28. Die Anlage 10 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt 1 wird wie folgt geändert: ...

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