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Frühere Fassungen von Anlage 2 PatV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.04.2019	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes vom 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 2 PatV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 PatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 PatV Zeichnungen

... Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Artikel 1 PatVuaÄndV Änderung der Patentverordnung

... 5 und 6 sowie § 14 Absatz 1, 3 bis 5 sind entsprechend anzuwenden." 13. Die Anlage 2 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift „A. Schriftliche ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/Anlage_2_PatV.htm

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