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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis GräbPauschV 2019/2020
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2024 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Gräberpauschalenverordnung 2019/2020 - GräbPauschV 2019/2020)

V. v. 15.02.2019 BGBl. I S. 121 (Nr. 5); aufgehoben durch § 2 V. v. 09.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 407
Geltung ab 01.01.2019; FNA: 2184-1-5-3 Kriegsgräberfürsorge
1 Änderung
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Auf Grund des § 10 Absatz 4 Satz 2 des Gräbergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Januar 2012 (BGBl. I S. 98) verordnet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

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§ 1 Pauschalen



Die Pauschalen zur Erstattung der Aufwendungen an die Länder nach § 10 Absatz 4 Satz 1 des Gräbergesetzes betragen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 jeweils:

Baden-Württemberg1.666.927 Euro
Bayern1.961.196 Euro
Berlin2.866.078 Euro
Brandenburg2.361.781 Euro
Hansestadt Bremen95.750 Euro
Hansestadt Hamburg593.401 Euro
Hessen1.556.554 Euro
Mecklenburg-Vorpommern869.814 Euro
Niedersachsen2.340.927 Euro
Nordrhein-Westfalen5.404.945 Euro
Rheinland-Pfalz1.446.525 Euro
Saarland426.721 Euro
Sachsen1.383.618 Euro
Sachsen-Anhalt1.001.671 Euro
Schleswig-Holstein703.416 Euro
Thüringen672.912 Euro.


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§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


§ 2 ändert mWv. 1. Januar 2019 GräbPauschV 2017/2018

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gräberpauschalenverordnung 2017/2018 vom 7. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2854) außer Kraft.

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Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Dr. Franziska Giffey

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