(2125-40-44)

In § 6 Absatz 1 Nummer 4 der Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 28. März 2011 (BGBl. I S. 530) geändert worden ist, werden die Wörter „Europäischen Gemeinschaft" durch die Wörter „Europäischen Union" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 4 Verordnung zur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 BMELVAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMELVAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung der Extraktionslösungsmittelverordnung

B. v. 07.03.2018 BGBl. I S. 366

Bekanntmachung ElmVNB

... 28. März 2011 (BGBl. I S. 530), 14. den am 22. Dezember 2011 in Kraft getretenen Artikel 4 der Verordnung vom 13. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2720 ), 15. den am 7. Oktober 2017 in Kraft getretenen Artikel 1 der eingangs genannten ...

Erste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3518

Artikel 1 1. THVÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 13. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2720 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Die Überschrift dieser ...

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