Artikel 10 - Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (EinglVerbG k.a.Abk.)

G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854 (Nr. 69); Geltung ab 01.04.2012, abweichend siehe Artikel 51

Artikel 10 Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2001, BGBl. I S. 1046, 1047), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 8 des Gesetzes vom 20. Juni 2011 (BGBl. I S. 1114) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 33 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 1 werden die Wörter „vermittlungsunterstützende Leistungen" durch die Wörter „Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung" ersetzt.

bb) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 57" durch die Angabe „§ 93" ersetzt.

b) In Absatz 7 Nummer 2 werden die Wörter „vermittlungsunterstützende Leistungen" durch die Wörter „Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung" ersetzt.

2. In § 44 Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§ 207a Abs. 2" durch die Angabe „§ 174 Absatz 2" ersetzt.

3. § 45 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 Nummer 3 wird die Angabe „§§ 160 bis 162" durch die Angabe „§§ 119 bis 121" ersetzt.

b) In Absatz 5 Nummer 1 wird die Angabe „§§ 104 bis 108" durch die Angabe „§§ 122 bis 126" ersetzt.

4. In § 51 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 121 Abs. 4" durch die Angabe „§ 140 Absatz 4" ersetzt.

5. § 159a wird aufgehoben.