Tools:
Update via:
Änderung § 31 BinSchStrEV vom 01.09.2024
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 2. BinSchStrOuaÄndV am 1. September 2024 und Änderungshistorie der BinSchStrEVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
§ 31 BinSchStrEV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.09.2024 geltenden Fassung | § 31 BinSchStrEV n.F. (neue Fassung) in der am 01.09.2024 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253 |
---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 31 Bewehrung der Vorschriften über Segelverbote | |
Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer gegen eine Vorschrift der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig als Schiffsführer | |
(Text alte Fassung) 1. entgegen § 12.29 Nummer 2 Buchstabe c das in § 12.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass dieses beachtet wird, | (Text neue Fassung) 1. entgegen § 12.29 Nummer 2 Buchstabe d ein dort genanntes Verbot nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass dieses beachtet wird, |
2. entgegen § 15.29 Nummer 2 Buchstabe c das in § 15.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass dieses beachtet wird, 3. entgegen § 19.29 Nummer 2 Buchstabe c das in § 19.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass dieses beachtet wird, 4. entgegen § 21.29 Nummer 2 Buchstabe c das in § 21.20 vorgesehene Verbot, zu segeln, nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass dieses beachtet wird, 5. entgegen § 22.29 Nummer 2 Buchstabe c das in § 22.20 vorgesehene Verbot, zu segeln, nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass dieses beachtet wird, 6. entgegen § 23.29 Nummer 2 Buchstabe c das in § 23.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass dieses beachtet wird, oder 7. entgegen § 24.29 Nummer 2 Buchstabe c das in § 24.20 vorgesehene Verbot, zu segeln, nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass dieses beachtet wird. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10057/al203331-0.htm