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Zitierungen von § 12 BinSchStrEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchStrEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2948

Artikel 2 3. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... auch in Verbindung mit Nummer 5" ein Komma eingefügt. 5. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird die Nummer 13 durch die folgenden ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und der Donauschifffahrtspolizeiverordnung

V. v. 08.09.2022 BGBl. I S. 1499

Artikel 1 1. BinSchStrEVuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt,". 2. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802

Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... „in der jeweils vorgeschriebenen Weise" eingefügt. 6. In § 12 Absatz 2 Nummer 5 wird die Angabe „Doppelbuchstabe dd" durch die Angabe ...

Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften

V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518

Artikel 5 BinSchRÄndV 2019 Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

... 8.14 Nummer 6" durch die Angabe „§ 8.15 Nummer 6" ersetzt. 7. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253, 336

Artikel 1 2. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (vom 01.09.2024)

... der schwimmenden Anlage eine dort genannte Bezeichnung geführt wird," 5. In § 12 Absatz 2 Nummer 12 werden die Wörter „in § 4.06 Nummer 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2," ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610

Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... durch ein Komma ersetzt und das Wort „oder" eingefügt. 3. In § 12 Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „Doppelbuchstabe ff" durch die Angabe ...

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