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Zitierungen von § 13 BinSchStrEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchStrEV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... dd" durch die Angabe „Doppelbuchstabe ee" ersetzt. 7. In § 13 Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „Doppelbuchstabe cc" durch die Angabe ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts
V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253, 336
Artikel 1 2. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (vom 01.09.2024)
... 1, auch in Verbindung mit Satz 2," durch das Wort „dort" ersetzt. 6. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4371
Artikel 1 2. BinSchStrEVÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
... die Wörter „auch in Verbindung mit Nummer 3 Satz 2," ersetzt. 7. In § 13 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe j wird die Angabe „Satz 1" gestrichen. 8. § 14 Absatz 2 Nummer 1 wird wie ...
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