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Zitierungen von § 29 BinSchStrEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchStrEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253, 336

Artikel 1 2. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (vom 01.09.2024)

... nicht einhält oder nicht sicherstellt, dass diese eingehalten wird." 12. § 29 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird das Wort „oder" am Ende ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4371

Artikel 1 2. BinSchStrEVÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

... und die Wörter „Nummer 6 Satz 5 oder Nummer 8 Satz 2" ersetzt. 11. § 29 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird aufgehoben. b) Die ...

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