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Zitierungen von § 31 BinSchStrEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchStrEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts
V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253, 336
Artikel 1 2. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (vom 01.09.2024)
... auch in Verbindung mit Nummer 4, eine dort genannte Regel nicht beachtet." 13. In § 31 Nummer 1 werden die Wörter „Buchstabe c das in § 12.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu ...