Zitierungen von § 4 ErdölBevG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ErdölBevG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErdölBevG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 ErdölBevG Spezifische Vorräte (vom 01.01.2020)

... Spezifische Vorräte sind diejenigen Vorräte an Erdölerzeugnissen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 , die Eigentum des Erdölbevorratungsverbandes sind und die Voraussetzungen der Absätze 2 ...

§ 7 ErdölBevG Delegationen (vom 01.01.2017)

... in vollem Umfang dem Erdölbevorratungsverband zur Verfügung stehen. § 4 Absatz 6 gilt entsprechend. (3) Die Gesamtmenge der Delegationen darf 10 ...

§ 9 ErdölBevG Vorratshaltung für sonstige Vorratspflichtige (vom 01.01.2017)

... Informationen, aufgeschlüsselt nach Erdöl und den Erdölerzeugnissen des § 4 Absatz 1 Nummer 2, über diejenigen Vorratsmengen, die er für interessierte Staaten oder ...

§ 34 ErdölBevG Verzeichnis der Vorräte, Meldepflichten (vom 01.01.2017)

... Art der Vorräte und über Delegationen, wobei die Aufgliederung gemäß § 4 Absatz 1 zugrunde zu legen ist, sowie Angaben darüber, ob es sich um spezifische Vorräte ...

§ 35 ErdölBevG Monatliche Meldungen der Vorräte (vom 01.01.2020)

... für jeden abgelaufenen Monat seine am Monatsende gehaltenen Vorräte gemäß § 4 . Er weist dabei die Delegationen und die spezifischen Vorräte aus. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 336 10. ZustAnpV Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes

... In § 2 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2, § 4 Absatz 4 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und 3 sowie Absatz 2 Satz 1, § 6 Absatz 2 Satz 2 ...

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