Zitierungen von § 30 ErdölBevG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 ErdölBevG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErdölBevG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 19 ErdölBevG Aufgaben des Beirats (vom 01.01.2017)
... des Vorstandes. (4) Beschlüsse des Beirats nach § 6 Absatz 5, § 30 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Nummer 2 bedürfen der Zustimmung der Vertreter des Bundes im ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Bevorratung von Erdöl, zur Erhebung von Mineralöldaten und zur Umstellung auf hochkalorisches Erdgas
G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2874
Artikel 1 ErdölBevGuaÄndG Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes
... ersetzt. 12. In § 19 Absatz 4 wird das Komma nach den Wörtern „§ 30 Absatz 2 Satz 2" durch das Wort „und" ersetzt und werden die Wörter ... Einwilligung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie." 17. § 30 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 bis 3 werden wie folgt gefasst: ...


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