Zitierungen von § 40 ErdölBevG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 ErdölBevG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErdölBevG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2101

Artikel 1 ErdölBevGÄndG Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 40 folgende Angabe eingefügt: „§ 41 Übergangsregelung". ... und die Richtigkeit der gemachten Angaben zu überprüfen." 11. Nach § 40 wird folgender § 41 eingefügt: „§ 41 Übergangsregelung ...

Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Bevorratung von Erdöl, zur Erhebung von Mineralöldaten und zur Umstellung auf hochkalorisches Erdgas

G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2874

Artikel 1 ErdölBevGuaÄndG Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes

... Die bisherigen Absätze 9 und 10 werden die Absätze 10 und 11. 21. § 40 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden die Wörter ...

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