Änderung Anlage 3 KrWG vom 02.05.2013

Anlage 3 KrWG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 02.05.2013 geltenden Fassung

Anlage 3 KrWG n.F. (neue Fassung)
in der am 02.05.2013 geltenden Fassung
durch B. v. 07.10.2013 BGBl. I S. 3753

(Textabschnitt unverändert)

Anlage 3 Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik

Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen möglicher Maßnahmen sowie des Grundsatzes der Vorsorge und der Vorbeugung, jeweils bezogen auf Anlagen einer bestimmten Art, insbesondere folgende Kriterien zu berücksichtigen:

1. Einsatz abfallarmer Technologie,

2. Einsatz weniger gefährlicher Stoffe,

3. Förderung der Rückgewinnung und Wiederverwertung der bei den einzelnen Verfahren erzeugten und verwendeten Stoffe und gegebenenfalls der Abfälle,

4. vergleichbare Verfahren, Vorrichtungen und Betriebsmethoden, die mit Erfolg im Betrieb erprobt wurden,

5. Fortschritte in der Technologie und in den wissenschaftlichen Erkenntnissen,

6. Art, Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emissionen,

7. Zeitpunkte der Inbetriebnahme der neuen oder der bestehenden Anlagen,

8. für die Einführung einer besseren, verfügbaren Technik erforderliche Zeit,

9. Verbrauch an Rohstoffen und die Art der bei den einzelnen Verfahren verwendeten Rohstoffe (einschließlich Wasser) sowie Energieeffizienz,

10. Notwendigkeit, die Gesamtwirkung der Emissionen und die Gefahren für den Menschen und die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern,

11. Notwendigkeit, Unfällen vorzubeugen und deren Folgen für den Menschen und die Umwelt zu verringern,

(Text alte Fassung)

12. Informationen, die von internationalen Organisationen veröffentlicht werden, *)

(Text neue Fassung)

12. Informationen, die von internationalen Organisationen veröffentlicht werden,

(Textabschnitt unverändert)

13. Informationen, die in BVT-Merkblättern enthalten sind.

(Text alte Fassung)

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*) Anm. d. Red.: Nicht durchführbare Änderung durch Artikel 3 Nr. 6 Buchstabe a G. v. 8. April 2013 (BGBl. I S. 734) wurde sinngemäß konsolidiert.