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Zitierungen von § 5 KrWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 KrWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7a KrWG Chemikalien- und Produktrecht (vom 29.10.2020)

... zur Anwendung kommen, muss ihre Abfalleigenschaft gemäß den Anforderungen nach § 5 Absatz 1 beendet ...

§ 47 KrWG Allgemeine Überwachung (vom 16.07.2021)

... bestimmte Stoffe oder Gegenstände gemäß den Voraussetzungen der §§ 4 und 5 nicht oder nicht mehr als Abfall anzusehen sind. (7) Für alle ...

§ 69 KrWG Bußgeldvorschriften (vom 09.03.2023)

... Handel treibt oder diese makelt oder 8. einer Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 2, § 5 Absatz 2 , § 10 Absatz 1 oder 4 Nummer 2, § 11 Absatz 2 Satz 1 oder 2 oder Absatz 3 Satz 1 Nummer ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474

Artikel 6 KrWAbfRNOG Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... Kraft. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 treten Artikel 1 § 4 Absatz 2, § 5 Absatz 2, § 8 Absatz 2, die §§ 10 und 11 Absatz 2 und 3, § 12 Absatz 7, die ...

Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union

G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232

Artikel 1 AbfRRL-UG Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

... dieser Zwecke unbedingt erforderlichen Mengen beschränkt werden." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach den Wörtern ... zur Anwendung kommen, muss ihre Abfalleigenschaft gemäß den Anforderungen nach § 5 Absatz 1 beendet sein." 8. § 9 wird wie folgt geändert: a) Die ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen

G. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 734, 3753

Artikel 3 IndEmissRLUG Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (vom 02.05.2013)

... „einer Rechtsverordnung nach" die Wörter „§ 4 Absatz 2, § 5 Absatz 2," eingefügt. b) In Absatz 2 Nummer 7 werden nach den Wörtern ...

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