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Zitierungen von § 37 KrWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 KrWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 69 KrWG Bußgeldvorschriften (vom 09.03.2023)

... 3 Satz 1 oder § 54 Absatz 2 zuwiderhandelt, 5. einer mit einer Zulassung nach § 37 Absatz 1 Satz 1 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 6. einer vollziehbaren Untersagung ...

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Zitat in folgenden Normen

Deponieverordnung (DepV)

Artikel 1 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 225

§ 19 DepV Antrag, Anzeige (vom 01.06.2012)

... 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie für die Zulassung vorzeitigen Beginns nach § 37 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hat der Träger des Vorhabens einen schriftlichen Antrag bei ...

§ 21 DepV Behördliche Entscheidungen (vom 29.07.2017)

... werden. (2) Im Bescheid über die Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 37 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hat die zuständige Behörde mindestens festzulegen: 1. die Angabe des Namens ... der Bezeichnung der Deponie und der Standortangaben und eine Sicherheitsleistung gemäß § 37 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes . (3) Absatz 1 gilt bei einer Planfeststellung oder Plangenehmigung zur Änderung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474

Artikel 5 KrWAbfRNOG Folgeänderungen (vom 01.06.2012)

... 33 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 37 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 werden die ... 33 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 37 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. bb) In Nummer 3 werden die ... 33 Absatz 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 37 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 8. In § 22 werden die ...

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