Zitierungen von § 49 KrWG

... Anordnung nach § 51, oder b) abweichend von bestimmten Anforderungen nach den §§ 49 und 50 oder einer Rechtsverordnung nach § 52, 2. dass die Entsorger von ...

... in denen die zu entsorgenden Abfälle angefallen sind. Die Registerpflichten nach § 49 bleiben unberührt. (3) Die Nachweispflichten nach Absatz 1 gelten nicht ...

... und vorzulegen oder Angaben aus den Registern mitzuteilen haben, soweit Pflichten nach den §§ 49 und 50 nicht bestehen, oder 2. bestimmten Anforderungen entsprechend § 10 Absatz 2 ...

... Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der sich aus den §§ 49 bis 51 ergebenden Pflichten die näheren Anforderungen an die Form, den Inhalt sowie das ... Register und der Mitteilung bestimmter Angaben aus den Registern festzulegen sowie die nach § 49 Absatz 2 verpflichteten Anlagen oder Unternehmen zu bestimmen. Durch Rechtsverordnung ...

... 9 Satz 1, § 51 Absatz 1 Satz 1 oder § 59 Absatz 2 zuwiderhandelt, 8. entgegen § 49 Absatz 1 , auch in Verbindung mit § 49 Absatz 3 oder einer Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 2 ... 59 Absatz 2 zuwiderhandelt, 8. entgegen § 49 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 49 Absatz 3 oder einer Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b oder § 52 Absatz 1 ... ein Register nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt, 9. entgegen § 49 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 52 Absatz 1 Satz 1 eine Angabe nicht, nicht ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig verzeichnet, 10. entgegen § 49 Absatz 4 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b oder ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 11. entgegen § 49 Absatz 5 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 52 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6, eine ...

... Behörde auf Verlangen vorzulegen. Soweit der Betreiber einer Entsorgungsanlage nach § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Verbindung mit Teil 3 der Nachweisverordnung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298, 2007 I S. ...

... Behörde auf Verlangen vorzulegen. Soweit der Betreiber einer Entsorgungsanlage nach § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Verbindung mit Teil 3 der Nachweisverordnung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298), die durch ...

...  5. Kontrolle auf Aussehen, Konsistenz, Farbe und Geruch. Soweit nach § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Verbindung mit Teil 3 der Nachweisverordnung Register zu führen sind, können die nach ...

... von Abfällen, soweit eine Pflicht zur Führung von Registern nach 1. § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder 2. § 51 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des ...

... Die Register bestehen aus einer den Anforderungen des § 49 Absatz 1 und 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie dieser Verordnung entsprechend sachlich und zeitlich geordneten Darstellung der ... jede Abgabe von behandelten und gelagerten Abfällen nach Maßgabe von Absatz 6 ( § 49 Absatz 2 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ). Die Registrierungspflichten nach Satz 1 gelten nicht für Abfallentsorger, ...

... geordnet zu speichern. Soweit die zuständige Behörde gemäß § 49 Absatz 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes die elektronische Vorlage des Registers oder einzelner ...

... Die zuständige Behörde kann einen nach § 49 oder § 50 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Verpflichteten auf Antrag oder von Amts wegen ganz ... verlangen. (2) Die zuständige Behörde kann gegenüber einem nach § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zur Führung von Registern über die Entsorgung nicht ...

... der Absätze 2 bis 4 bleiben die Registerpflichten nach § 5 dieser Verordnung und nach § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes unberührt. (6) Die Nachweispflichten nach Absatz 1 gelten nicht für private ...

... 42 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. b) In Nummer 2 werden die Wörter ... 1 und 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 Absatz 1 und 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 2 ... 2 Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes)" durch die Wörter „(§ 49 Absatz 2 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes)" ersetzt. 7. In § 25 Absatz ... 42 Abs. 4 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 Absatz 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 8. § 26 wird wie folgt ... § 43 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 oder § 50 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. b) In Absatz 2 werden ... 42 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 9. In § 28 Absatz 2 Satz 2 werden ... 42 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 3. In § 10 Absatz 2 Satz 1 werden ... 42 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 2. § 6 wird wie folgt ... Juli 2007 (BGBl. I S. 1462) geändert worden ist," durch die Wörter „§ 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 2. § 8 Absatz 3 wird durch ...

... durch die Wörter „und nukleare Sicherheit" ersetzt. 25. Nach § 49 Absatz 2 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Satz 1 gilt entsprechend für die ...

... (EG) Nr. 166/2006 gelten entsprechend." 2a. § 49 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Die Wörter „und in einer ... 1 bestimmt." 2b. In § 52 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 49 Absatz 2 Satz 1" durch die Angabe „§ 49 Absatz 2" ersetzt. 2c. In ... 1 werden die Wörter „§ 49 Absatz 2 Satz 1" durch die Angabe „§ 49 Absatz 2" ersetzt. 2c. In § 56 Absatz 6 Satz 2 werden die Wörter ...