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Zitierungen von § 3 EnVKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EnVKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnVKG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 EnVKG Marktüberwachungskonzept (vom 27.07.2021)
... Rechtsvorschriften genannten Anforderungen und den Anforderungen dieses Gesetzes mit Ausnahme von § 3 Absatz 4 eine wirksame Marktüberwachung auf der Grundlage eines Marktüberwachungskonzepts zu ...
§ 8 EnVKG Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen (vom 27.07.2021)
... geeignete Weise und in angemessenem Umfang, ob die Anforderungen dieses Gesetzes mit Ausnahme von § 3 Absatz 4 , einer Rechtsverordnung nach § 4 oder einer Verordnung der Europäischen Union an die ...
§ 12 EnVKG Berichtspflichten (vom 27.07.2021)
... von Kraftfahrzeugen und Reifen sowie des Energiekostenvergleiches gemäß § 3 Absatz 4 . (2) Die zuständigen obersten Landesbehörden überprüfen ...
§ 15 EnVKG Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung (vom 27.07.2021)
... einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 1a. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 nicht sicherstellt, dass ein Energiekostenvergleich angebracht ist, 2. einer ...
Anlage 4 EnVKG (zu § 3 Absatz 4) Poster zum Energiekostenvergleich (vom 27.07.2021)
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2194
Artikel 1 1. EnVKGuaÄndG Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
... Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Neu in Verkehr gebrachte Produkte § 3 Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an ... zur Verwendung für militärische Zwecke bestimmt sind." 4. Dem § 3 wird folgende Überschrift vorangestellt: „Abschnitt 2 Neu in Verkehr ...
Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 10a WaStNUG Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
... Anzeige des Energiekostenvergleiches gemäß Anlage 4 zu treffen." 3. Dem § 3 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Zur Umsetzung der Richtlinie ... „den Anforderungen dieses Gesetzes" die Wörter „mit Ausnahme von § 3 Absatz 4" eingefügt. 5. In § 8 Absatz 1 Satz 1 werden nach den ... „die Anforderungen dieses Gesetzes" die Wörter „mit Ausnahme von § 3 Absatz 4" eingefügt. 6. In § 12 Absatz 1 Nummer 2 werden nach den ... und Reifen" die Wörter „sowie des Energiekostenvergleiches gemäß § 3 Absatz 4" eingefügt. 7. Nach § 15 Absatz 1 Nummer 1 wird folgende Nummer ... 15 Absatz 1 Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 nicht sicherstellt, dass ein Energiekostenvergleich angebracht ist,". 8. Folgende ... ist,". 8. Folgende Anlage 4 wird angefügt: „Anlage 4 (zu § 3 Absatz 4 ) Poster zum Energiekostenvergleich Vorlage DIN A2 ...
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