interne Verweise§ 1 AVBEltV Gegenstand der Verordnung ... und in Niederspannung zu allgemeinen Tarifpreisen zu versorgen haben, sind in den §§ 2 bis 34 dieser Verordnung geregelt. Sie sind Bestandteil des Versorgungsvertrages. (2) ...
Zitate in aufgehobenen TitelnBundestarifordnung Elektrizität (BTOElt)
V. v. 18.12.1989 BGBl. I S. 2255; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970
§ 13 BTOElt Baukostenzuschüsse, Erstattung sonstiger Kosten ... Regelungen über Baukostenzuschüsse nach § 9 Abs. 1 und 2 AVBEltV bedürfen der Genehmigung der Behörde. Die Genehmigung ist zu ... ist zu erteilen, wenn die Zuschüsse nach Umfang und Bemessung den Voraussetzungen des § 9 AVBEltV entsprechen. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für Regelungen über ... mit den Tarifen nicht abgegoltener Kosten. (3) Baukostenzuschüsse nach § 9 Abs. 4 AVBEltV dürfen nur mit Genehmigung der Behörde angehoben werden. § 12 gilt ...
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