§ 4 - Vierundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (44. AnrV k.a.Abk.)

V. v. 02.07.2012 BGBl. I S. 1440 (Nr. 30); aufgehoben durch § 6 V. v. 07.10.2013 BGBl. I S. 3762
Geltung ab 01.07.2012; FNA: 830-2-9-44 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene

§ 4

(1) Zur Feststellung des Ehegattenzuschlags oder von Kinderzuschlägen ist von der Stufenzahl, die für das tatsächliche Bruttoeinkommen angegeben ist, die Stufenzahl, von der an die entsprechende Ausgleichsrente nicht mehr zusteht, abzuziehen; das Ergebnis ist die zur Feststellung maßgebende Stufenzahl.

(2) Trifft ein Ehegattenzuschlag mit mindestens einem Kinderzuschlag zusammen, so ist zur Feststellung des Kinderzuschlags von dem nach Absatz 1 ermittelten anzurechnenden Einkommen ein Betrag in Höhe des Ehegattenzuschlags abzuziehen; das Ergebnis ist das anzurechnende Einkommen im Sinne des § 33b Absatz 5 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes.