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Zitierungen von § 1 StrRehaG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 StrRehaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StrRehaG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 StrRehaG Folgeansprüche
... Die Aufhebung einer Entscheidung nach § 1 begründet Ansprüche nach Maßgabe dieses Gesetzes. (2) Wird eine ...
§ 4 StrRehaG Beendigung der Vollstreckung
... Entscheidung, wenn die Vollstreckung noch nicht beendet ist. Durch einen Antrag nach § 1 wird die Vollstreckung einer noch nicht vollstreckten Rechtsfolge nicht gehemmt. Das ...
§ 5 StrRehaG Bundeszentralregister
... aufgehoben ist, wird entfernt. (4) Die Zurückweisung eines Antrags nach § 1 ist im Bundeszentralregister zu vermerken, falls die angegriffene gerichtliche Entscheidung im ...
§ 7 StrRehaG Antrag (vom 29.11.2019)
... Der Antrag nach § 1 kann 1. von dem durch die Entscheidung unmittelbar in seinen Rechten Betroffenen oder ...
§ 8 StrRehaG Zuständiges Gericht
... Für die Entscheidung nach § 1 ist das Bezirksgericht oder das an dessen Sitz errichtete Landgericht zuständig, in dessen ...
§ 13 StrRehaG Beschwerde
... Missverhältnis zu der zu Grunde liegenden Tat stehen, oder b) einen Antrag nach § 1 Abs. 6 als unzulässig verworfen hat. Satz 1 Nr. 2 gilt nicht, soweit die ...
§ 18 StrRehaG Unterstützungsleistungen (vom 29.11.2019)
... und 4. die Person nach Nummer 1 infolge der freiheitsentziehenden Maßnahme nach § 1 auch in Verbindung mit § 2 rehabilitiert worden ist, für sie eine Bescheinigung nach ...
§ 22 StrRehaG Leistungen der Sozialen Entschädigung für Hinterbliebene (vom 01.01.2024)
... anzuwenden. (2) Ist ein Todesurteil infolge einer strafrechtlichen Entscheidung nach § 1 am Betroffenen vollstreckt worden, gilt Absatz 1 ...
§ 25 StrRehaG Zuständigkeiten (vom 01.01.2024)
... einen Gewahrsam, der auf einer Verurteilung durch ein deutsches Gericht oder auf einer der in § 1 Abs. 5 genannten strafrechtlichen Maßnahmen beruht, wenn diese Bescheinigung vor Inkrafttreten ... im Beitrittsgebiet dort ohne Verurteilung durch ein deutsches Gericht oder ohne eine der in § 1 Abs. 5 genannten strafrechtlichen Maßnahmen in Gewahrsam genommen oder in Gewahrsam gehalten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes
G. v. 22.11.2019 BGBl. I S. 1752
Artikel 1 RehaRVG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
... und 4. die Person nach Nummer 1 infolge der freiheitsentziehenden Maßnahme nach § 1 auch in Verbindung mit § 2 rehabilitiert worden ist, für sie eine Bescheinigung nach ...
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