Zitierungen von § 6 StrRehaG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 StrRehaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrRehaG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 StrRehaG Rehabilitierungsentscheidung

... 3. die Dauer der zu Unrecht erlittenen Freiheitsentziehung, 4. den Betrag einer nach § 6 zu erstattenden Geldstrafe sowie die Feststellung, ob sonst ein Anspruch nach § 6 dem Grunde ... einer nach § 6 zu erstattenden Geldstrafe sowie die Feststellung, ob sonst ein Anspruch nach § 6 dem Grunde nach besteht. (3) Der Beschluss ist zu begründen, soweit er mit der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes

G. v. 22.11.2019 BGBl. I S. 1752

Artikel 1 RehaRVG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

... 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 6 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) § 25 Absatz 1 gilt entsprechend." ...

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