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Zitierungen von § 17a StrRehaG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17a StrRehaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrRehaG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 StrRehaG Soziale Ausgleichsleistungen (vom 29.08.2007)

... Zuwendung für Haftopfer und Unterstützungsleistung nach Maßgabe der §§ 17 bis 19 sowie als Versorgung nach Maßgabe der §§ 21 bis 24 gewährt. ... der §§ 21 bis 24 gewährt. (4) Die Leistungen nach den §§ 17 bis 19 bleiben als Einkommen bei Sozialleistungen, deren Gewährung von anderen Einkommen ...

§ 18 StrRehaG Unterstützungsleistungen (vom 29.11.2019)

... für Berechtigte, denen in Härtefällen nach § 19 eine besondere Zuwendung nach § 17a gewährt wird. Für die Gewährung der Leistungen nach Satz 1 ist die nach ... waren. Das gilt auch für die nächsten Angehörigen der Berechtigten nach § 17a . Die nächsten Angehörigen von 1. Hingerichteten oder 2. ...

§ 25 StrRehaG Zuständigkeiten (vom 01.01.2024)

... Für die Gewährung der Leistungen nach den §§ 17, 17a und 19 und zur Prüfung der Voraussetzungen des § 16 Abs. 2 ist die ... Streitigkeiten bei der Anwendung des § 16 Abs. 2 sowie der §§ 17, 17a und 19 entscheidet das nach § 8 zuständige Gericht. Die Vorschriften des ... nach Satz 1 zu stellen. (2) Die Leistungen nach den §§ 17 bis 19 werden auch Personen gewährt, die eine Bescheinigung nach § 10 Abs. 4 des ... wurden. Für die Gewährung der Leistungen nach den §§ 17, 17a und 19 an Berechtigte nach Satz 1 sind ausschließlich die in § 10 Abs. 2 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünftes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR

G. v. 22.12.2014 BGBl. I S. 2408

Artikel 1 5. DDROpfRehaVG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

... 17a des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember ...

Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa und zur Änderung anderer Gesetze

G. v. 22.06.2011 BGBl. I S. 1202

Artikel 11 EUSozSichAnpG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

... 17a Absatz 2 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. ...

Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes

G. v. 22.11.2019 BGBl. I S. 1752

Artikel 1 RehaRVG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

... 4 wird aufgehoben. b) Absatz 5 wird Absatz 4 und Satz 4 wird aufgehoben. 5. § 17a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63

Artikel 3 StepVGEG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

... Fassung, soweit dies zur Prüfung einer Anrechnung erforderlich ist." 2. § 17a wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden ein Semikolon und das ... 4 und 5. f) Folgender Absatz 6 wird angefügt: „(6) § 17a Absatz 3 gilt für Unterstützungsleistungen entsprechend." 4. § 21 wird wie ...

Teilhabestärkungsgesetz

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 12 TeilhStG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

... § 17a Absatz 2 Satz 2 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1999 (BGBl. I S. 2664), das zuletzt durch ...

Viertes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR

G. v. 02.12.2010 BGBl. I S. 1744

Artikel 1 4. DDROpfRehaVG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

... wird die Angabe „2011" durch die Angabe „2019" ersetzt. 4. § 17a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ... Berechtigte, denen in Härtefällen nach § 19 eine besondere Zuwendung nach § 17a gewährt wird." 6. In § 19 werden nach dem Wort ...

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