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Zitierungen von § 5 SchuFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SchuFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchuFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 SchuFV Einsichtnahme (vom 26.11.2019)
... Die jeweilige Einsichtnahme ist erst nach Darlegung des Verwendungszwecks nach § 5 Nummer 1 bis 7 zu ermöglichen. (3) Bei jeder Einsichtnahme ist der Abrufvorgang so zu ...
§ 7 SchuFV Registrierung (vom 01.11.2019)
... Absatz 1 übermittelt. (4) Das Registrierungsverfahren für die nach § 5 Nutzungsberechtigten kann über ein zentrales und länderübergreifendes ...
§ 9 SchuFV Informationsverwendung (vom 26.11.2019)
... werden, für den sie übermittelt werden. Die Zweckbestimmung richtet sich nach § 5 in Verbindung mit § 6 Absatz 2 Satz 2. (2) Die Daten aus der ...
§ 11 SchuFV Zugang zur Einsicht in das Schuldnerverzeichnis
... Die Landesregierungen stellen sicher, dass nach § 5 Einsichtsberechtigte eine Registrierung nach § 7 Absatz 5 bei jedem Amtsgericht veranlassen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG)
G. v. 21.11.2016 BGBl. I S. 2591; zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208
Artikel 6 EuKoPfVODG Änderung der Schuldnerverzeichnisführungsverordnung
... (BGBl. I S. 1412) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5 wird das Wort „oder" durch ein ... befasst sind." 2. In § 6 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 5 Nummer 1 bis 6" durch die Wörter „§ 5 Nummer 1 bis 7" ... 2 werden die Wörter „§ 5 Nummer 1 bis 6" durch die Wörter „§ 5 Nummer 1 bis 7" ...
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