Tools:
Update via:
Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 21.12.2022 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
Anlage 3 - Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV)
V. v. 23.08.2012 BGBl. I S. 1822 (Nr. 40); aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2368
Geltung ab 01.09.2012; FNA: 310-4-16 Zivilprozess, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung
| |
Geltung ab 01.09.2012; FNA: 310-4-16 Zivilprozess, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung
| |
Anlage 3 (zu § 2 Nummer 1) Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses wegen Unterhaltsforderungen*)
- *)
- Anm. d. Red.: Die Größe der nachfolgenden Abbildungen entspricht unter Umständen nicht der Originalgröße.
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung V. v. 16. Juni 2014 BGBl. I S. 754 m.W.v. 25. Juni 2014
Frühere Fassungen von Anlage 3 ZVFV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 25.06.2014 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung vom 16.06.2014 BGBl. I S. 754 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anlage 3 ZVFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 ZVFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZVFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 ZVFV Formulare für den Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses (vom 25.06.2014)
... der Zivilprozessordnung werden folgende Formulare eingeführt: 1. das in der Anlage 3 bestimmte Formular, wenn die Pfändung wegen eines gesetzlichen Unterhaltsanspruchs nach ...
Zitat in folgenden Normen
Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung
V. v. 16.06.2014 BGBl. I S. 754
Anhang ZVFVÄndV zu Artikel 1 Nummer 5
... wegen gewöhnlicher Geldforderungen, Seite 9 (BGBl. 2014 I S. 768)] Anlage 3 (zu § 2 Nummer 1) Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung
V. v. 16.06.2014 BGBl. I S. 754
Artikel 1 ZVFVÄndV
... richterlichen Durchsuchungsanordnung weiter genutzt werden." 5. Die Anlagen 1 bis 3 erhalten die aus dem Anhang zu dieser Verordnung ersichtliche ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10291/a177544.htm