Start > Inhalt ESMFinG > § 5 > Zitierung

Zitierungen von § 5 ESMFinG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ESMFinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ESMFinG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 ESMFinG Parlamentsvorbehalt für Entscheidungen im Europäischen Stabilitätsmechanismus (vom 08.12.2014)

... Aufgaben des Gouverneursrates auf das Direktorium übertragen, gelten die §§ 3 bis 6 ...

§ 6 ESMFinG Beteiligung durch ein Sondergremium (vom 01.01.2024)

... begründen. (2) In diesem Fall können die in den §§ 4 und 5 bezeichneten Beteiligungsrechte von einem Sondergremium wahrgenommen werden, welches sich aus ... Falle des Widerspruchs nehmen das Plenum die in § 4 und der Haushaltsausschuss die in § 5 bezeichneten Beteiligungsrechte wahr. (4) Das Sondergremium berichtet dem Deutschen ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Bekanntmachung zur Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

B. v. 23.04.2014 BGBl. I S. 534

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes

G. v. 29.11.2014 BGBl. I S. 1821

Artikel 1 ESMFinGÄndG Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes

... Finanzhilfeinstrument insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel." 3. In § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 wird das Wort „Finanzhilfefazilitäten" durch die ...

Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

Artikel 11 HFinG 2024 Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes

... wie folgt gefasst: „In diesem Fall können die in den §§ 4 und 5 bezeichneten Beteiligungsrechte von einem Sondergremium wahrgenommen werden, welches sich aus ...

Zweites Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes

G. v. 14.12.2022 BGBl. I S. 2270

Artikel 1 2. ESMFinGÄndG Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes

... der Beteiligung des Sondergremiums nach § 6 bleibt unberührt." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10308/v177692.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben