Artikel 16 - Gesetz zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess und zur Änderung anderer Vorschriften (RechtsBehEG k.a.Abk.)

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2418 (Nr. 57); zuletzt geändert durch Artikel 41 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2586
Geltung ab 01.01.2014, abweichend siehe Artikel 21

24 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 24 Vorschriften zitiert

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Artikel 16 Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes

Artikel 16 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2013 VAG § 47

In § 47 Absatz 2 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1992 (BGBl. 1993 I S. 2), das zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2246) geändert worden ist, wird das Wort „Registergericht" durch das Wort „Gericht" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 16 Gesetz zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess und zur Änderung anderer Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 16 RechtsBehEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RechtsBehEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 21 RechtsBehEG Inkrafttreten

... 10 und 11, Artikel 3 und 4 Nummer 1, 3 bis 9 sowie die Artikel 5, 6, 8 Nummer 4 und die Artikel 15 bis 17 treten am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft. Die Artikel 18 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

EMIR-Ausführungsgesetz

G. v. 13.02.2013 BGBl. I S. 174

Artikel 4 EMIR-AG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1992 (BGBl. 1993 I S. 2), das zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2418 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10375/a178374.htm

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