Zitierungen von § 5 ÖlSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ÖlSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÖlSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 ÖlSG Bußgeldvorschriften (vom 01.03.2023)
... an Bord nicht mitführt oder nicht oder nicht rechtzeitig vorweist oder 4. entgegen § 5 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 7 eine Angabe nicht, nicht richtig, ... oder 4. entgegen § 5 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 7 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht. ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
ÖlmeldeverordnungV. v. 10.06.1996 BGBl. I S. 812; zuletzt geändert durch Artikel 36 G. v. 21.12.2000 BGBl. I S. 1956
Zitat in folgenden Normen
Ölmeldeverordnung
V. v. 10.06.1996 BGBl. I S. 812; zuletzt geändert durch Artikel 36 G. v. 21.12.2000 BGBl. I S. 1956
§ 1 ÖlmeldV Begriffsbestimmungen
... Fondsübereinkommen, 3. Meldepflichtiger jede Person, die nach § 5 Abs. 2 des Ölschadengesetzes verpflichtet ist, Angaben über den Erhalt von Öl zu ...
§ 3 ÖlmeldV Assoziierungsverhältnis
... hat auf Verlangen Auskunft darüber zu erteilen, ob die Voraussetzungen des § 5 Abs. 5 des Ölschadengesetzes ...
§ 4 ÖlmeldV Schätzung
... Fall der Schätzung des Ölerhalts einer beitragspflichtigen Person nach § 5 Abs. 3 des Ölschadengesetzes soll die Dauer der Nachfrist zwei Wochen nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die internationale Zusammenarbeit zur Durchführung von Sanktionsrecht der Vereinten Nationen und über die internationale Rechtshilfe auf Hoher See sowie zur Änderung seerechtlicher Vorschriften
G. v. 25.11.2015 BGBl. I S. 2095; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 10 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
Artikel 7 HSeeZGuSeeRÄndG Änderung des Ölschadengesetzes
... Infrastruktur" ersetzt. b) Nummer 3 Satz 2 wird aufgehoben. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In den Absätzen 1, 2, 3, 4 und 6 werden jeweils ...
Gesetz zur Ausführung des HNS-Übereinkommens 2010 und zur Änderung des Ölschadengesetzes, der Schifffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung, des Seeaufgabengesetzes und des Handelsgesetzbuchs
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3079, 5241
Artikel 2 HNSGEG Änderung des Ölschadengesetzes (vom 27.07.2021)
... ersetzt. cc) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. entgegen § 5 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 7 eine Angabe nicht, nicht richtig, ... „4. entgegen § 5 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 7 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht." ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 65 9. ZustAnpV Ölschadengesetz
... die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt. 2. In § 5 Abs. 1 bis 4, 6 und 7 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die ...
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