Zitierungen von § 31 KrW-/AbfG

... nach Absatz 1 ist nicht Voraussetzung für die Planfeststellung oder Genehmigung der in § 31 aufgeführten Abfallbeseitigungsanlagen. (4) Die Ausweisungen im Sinne des ...

... Der Planfeststellungsbeschluß nach § 31 Abs. 2 oder die Genehmigung nach § 31 Abs. 3 dürfen nur erteilt werden, wenn  ... Der Planfeststellungsbeschluß nach § 31 Abs. 2 oder die Genehmigung nach § 31 Abs. 3 dürfen nur erteilt werden, wenn 1. sichergestellt ist, daß das Wohl ...

... der Antragsunterlagen, die näheren Einzelheiten für das Anzeigeverfahren nach § 31 Abs. 4 und das Verfahren zur Feststellung der Stilllegung nach § 36 Abs. 3 und zur ...

... (2) Soweit entsprechende Regelungen noch nicht in dem Planfeststellungsbeschluss nach § 31 Abs. 2, der Genehmigung nach § 31 Abs. 3, in Bedingungen und Auflagen nach § 35 oder den ... noch nicht in dem Planfeststellungsbeschluss nach § 31 Abs. 2, der Genehmigung nach § 31 Abs. 3, in Bedingungen und Auflagen nach § 35 oder den für die Deponie geltenden ...

... nach § 31 Abs. 2, Genehmigungen nach § 31 Abs. 3, Anordnungen nach § 35 und alle Ablehnungen und ... nach § 31 Abs. 2, Genehmigungen nach § 31 Abs. 3, Anordnungen nach § 35 und alle Ablehnungen und Änderungen dieser Entscheidungen ...

... Deponie, b) nach deren Inbetriebnahme oder einer Änderung im Sinne des § 31 Abs. 2 oder 5, c) in regelmäßigen Abständen oder d) bei ...

... behandelt, lagert oder ablagert, 2a. ohne Planfeststellungsbeschluss nach § 31 Abs. 2 Satz 1 oder ohne Plangenehmigung nach § 31 Abs. 3 Satz 1 eine Deponie errichtet oder ... ohne Planfeststellungsbeschluss nach § 31 Abs. 2 Satz 1 oder ohne Plangenehmigung nach § 31 Abs. 3 Satz 1 eine Deponie errichtet oder wesentlich ändert, 2b. einer ...

...  c) der Planfeststellungsbeschluss nach § 31 Abs. 2 oder die Genehmigung nach § 31 Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) zur ... und zum Betrieb ergangen ist, d) in einem Planfeststellungsverfahren nach § 31 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes der Beginn der Ausführung nach § 33 ...

... 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 werden die Wörter „§ 31 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „nach § ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 31 Absatz 2 und 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter ... ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§ 31 Absatz 4 und 5 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter ... ersetzt. 6. In § 20 Satz 1 werden die Wörter „§ 31 Absatz 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 35 ... 21 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „§ 31 Absatz 2 oder Absatz 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter ... 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 31 Abs. 2 des Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 35 ... bedürfen." 2. In Satz 2 werden die Wörter „§ 31 Abs. 2 und 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG)" durch die Wörter ... vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 31 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 35 ...

... durch das Wort „gefährliche" ersetzt. 18. In § 31 Abs. 3 Satz 2 und 3 werden jeweils die Wörter „besonders ...

... für die Stilllegung und Nachsorge der Deponie in einer Planfeststellung nach § 31 Abs. 2, einer Plangenehmigung nach § 31 Abs. 3 oder einer Anordnung nach § 35 oder ... der Deponie in einer Planfeststellung nach § 31 Abs. 2, einer Plangenehmigung nach § 31 Abs. 3 oder einer Anordnung nach § 35 oder § 36 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und ...

... er ebenfalls spätestens zum 1. August 2003 einen schriftlichen Antrag gemäß § 31 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes bei der zuständigen Behörde zu stellen, in ...

... wesentliche Änderung des Betriebes einer Deponie der Klasse 0, I, II, III oder IV nach § 31 Abs. 2 und 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes hat der Träger des Vorhabens einen ... oder eines Deponieabschnittes der Klasse 0, I, II, III oder IV oder ihres Betriebes nach § 31 Abs. 4 und 5 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes hat der Deponiebetreiber mindestens ...

... ein nach § 31 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes planfeststellungspflichtiges Vorhaben ...

... Im Planfeststellungsbeschluss oder in der Plangenehmigung nach § 31 Abs. 2 oder Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und § 74 des ...

... Diesbezügliche Zulassungen in Plangenehmigungen oder Planfeststellungen nach § 31 Abs. 2 oder 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, Anzeigenbestätigungen nach § ... Abs. 2 oder 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, Anzeigenbestätigungen nach § 31 Abs. 4 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, Anordnungen für bestehende ... in Plangenehmigungen oder Planfeststellungen sowie Anzeigenbestätigungen nach § 31 Abs. 4 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, die dieser Regelung entgegenstehen, verlieren ...