Zitierungen von § 42 KrW-/AbfG

... nach § 44 oder b) abweichend von bestimmten Anforderungen nach den §§ 42 und 43 oder einer Rechtsverordnung nach § 45 zu führen und vorzulegen ... sollen nur angeordnet werden, soweit auch unter Berücksichtigung der in den §§ 40 bis 45 oder der in einer Rechtsverordnung nach § 45 bestimmten ...

... in denen die zu entsorgenden Abfälle angefallen sind. Die Registerpflichten nach § 42 bleiben unberührt. (3) Die Nachweispflichten nach Absatz 1 gelten nicht bis zum ...

... oder Angaben aus den Registern mitzuteilen haben, soweit Pflichten nach den §§ 42 und 43 nicht bestehen oder 2. bestimmten Anforderungen entsprechend § 7 Abs. 3 ...

... Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der sich aus den §§ 42 , 43 und 44 ergebenden Pflichten die näheren Anforderungen an die Form, den Inhalt sowie das ... Register und der Mitteilung bestimmter Angaben aus den Registern festzulegen sowie die nach § 42 Abs. 2 Satz 1 verpflichteten Anlagen oder Unternehmen zu bestimmen. In der Rechtsverordnung kann ...

... nach § 45 Abs. 1 Satz 1, oder § 54 Abs. 2 zuwiderhandelt, 7. entgegen § 42 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 42 Abs. 3 oder einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 ... 54 Abs. 2 zuwiderhandelt, 7. entgegen § 42 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 42 Abs. 3 oder einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b oder § 45 ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt, 8. entgegen § 42 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 45 Abs. 1 Satz 1 eine Angabe ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig verzeichnet, 9. entgegen § 42 Abs. 4, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 10. entgegen § 42 Abs. 5, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5, ein ...

... 23 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 42 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 des ... 24 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „§ 42 Abs. 1 und 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter ... ersetzt. c) In Absatz 5 Satz 1 werden die Wörter „(§ 42 Abs. 2 Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes)" durch die Wörter ... ersetzt. 7. In § 25 Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „§ 42 Abs. 4 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 42 oder § 43 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter ... ersetzt. b) In Absatz 2 werden die Wörter „§ 42 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 des ... ersetzt. b) In Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „§ 42 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 des ... geändert: 1. In § 3 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „§ 42 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 49 des ... geändert: 1. In § 4 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „§ 42 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt ...

... nach § 44 oder b) abweichend von bestimmten Anforderungen nach den §§ 42 und 43 oder einer Rechtsverordnung nach § 45 zu führen und vorzulegen ... sollen nur angeordnet werden, soweit auch unter Berücksichtigung der in den §§ 40 bis 45 oder der in einer Rechtsverordnung nach § 45 bestimmten ... oder mit Abfällen gewerbsmäßig handeln." 14. Die §§ 41 bis 48 werden durch die folgenden §§ 41 bis 45 ersetzt: „§ 41 ... handeln." 14. Die §§ 41 bis 48 werden durch die folgenden §§ 41 bis 45 ersetzt: „§ 41 Abfallbezeichnung, Gefährliche Abfälle ... Abfälle durch die zuständige Behörde im Einzelfall zuzulassen. § 42 Registerpflichten (1) Die Betreiber von Anlagen oder Unternehmen, welche Abfälle ... in denen die zu entsorgenden Abfälle angefallen sind. Die Registerpflichten nach § 42 bleiben unberührt. (3) Die Nachweispflichten nach Absatz 1 gelten nicht bis zum ... oder Angaben aus den Registern mitzuteilen haben, soweit Pflichten nach den §§ 42 und 43 nicht bestehen oder 2. bestimmten Anforderungen entsprechend § 7 Abs. 3 ... Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der sich aus den §§ 42 , 43 und 44 ergebenden Pflichten die näheren Anforderungen an die Form, den Inhalt sowie das ... Register und der Mitteilung bestimmter Angaben aus den Registern festzulegen sowie die nach § 42 Abs. 2 Satz 1 verpflichteten Anlagen oder Unternehmen zu bestimmen. In der Rechtsverordnung kann ... oder nicht rechtzeitig" ersetzt. cc) In Nummer 6 wird die Angabe „§ 42 Abs. 1 auch in Verbindung mit § 45 Abs. 1" durch die Angabe „§ 44 Satz 1 auch ... 7 wird durch die folgenden neuen Nummern 7 bis 11 ersetzt: „7. entgegen § 42 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 42 Abs. 3 oder einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 ... 7 bis 11 ersetzt: „7. entgegen § 42 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 42 Abs. 3 oder einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b oder § 45 ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt, 8. entgegen § 42 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 45 Abs. 1 Satz 1 eine Angabe ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig verzeichnet, 9. entgegen § 42 Abs. 4, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 10. entgegen § 42 Abs. 5, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5, ein ...

... wie folgt gefasst: „Soweit der Betreiber einer Entsorgungsanlage nach § 42 des „Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes in Verbindung mit Teil 3 der ...

... Soweit eine Nachweispflicht nach § 42 Abs. 3 oder § 45 Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes über die Entsorgung ... ordnungsgemäße Verwertung oder Beseitigung noch in einer den Anforderungen des § 42 Abs. 3 und § 45 Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes genügenden Weise ...

... eine Nachweispflicht nach § 42 Abs. 1 oder 2 oder § 45 Abs. 1 oder 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes über ...