Bekanntmachung - Hinweis auf Aufhebung von Landesrecht, das von Bundesrecht abwich (Berlin) (LRAbwBek k.a.Abk.)

B. v. 14.01.2013 BGBl. I S. 69 (Nr. 1); Geltung ab 01.01.2013

1 Änderung

Bekanntmachung

Bekanntmachung ändert mWv. 1. Januar 2013 KÜO

Nachstehend wird der Hinweis des Landes Berlin auf Aufhebung von Landesrecht mitgeteilt, das von Bundesrecht nach Artikel 72 Absatz 3 Satz 1, Artikel 84 Absatz 1 Satz 2, Artikel 125b Absatz 1 Satz 3 oder Artikel 125b Absatz 2 des Grundgesetzes abwich:

Bundesrecht, von dem abgewichen wurde	Abweichendes Landesrecht
Gesetz/Verordnung (ggf. Einzelvorschrift)	a) Aufgehobene(s) Gesetz/Verordnung (ggf. Einzelvorschrift)
	b) Fundstelle
	c) Aufgehoben durch Gesetz/Verordnung (ggf. Einzelvorschrift)
	d) Fundstelle
	e) Tag des Inkrafttretens der Aufhebung
Kehr- und Überprüfungsordnung vom 16. Juni 2009 (BGBl. I S. 1292)	a) § 2 der Gebührenordnung für Schornsteinfegerarbeiten im Land Berlin (Schornsteinfegergebührenordnung - SchfGebO) vom 3. Dezember 2010
	b) GVBl. S. 544
	c) § 3 Absatz 2 der Schornsteinfegergebührenordnung vom 3. Dezember 2010
	d) GVBl. S. 544
	e) 1. Januar 2013

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