Zitierungen von § 23 StVO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 StVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 35 StVO Sonderrechte (vom 11.10.2024)
... Nutzung des BOS-Funks berechtigt ist, darf unbeschadet der Absätze 1 und 5a abweichend von § 23 Absatz 1a ein Funkgerät oder das Handteil eines Funkgerätes aufnehmen und halten.  ...
§ 49 StVO Ordnungswidrigkeiten (vom 11.10.2024)
... 21. die Ladung nach § 22, 22. sonstige Pflichten des Fahrzeugführers nach § 23 Absatz 1, Absatz 1a Satz 1 , auch in Verbindung mit den Sätzen 2 bis 4, oder Absatz 1c, Absatz 1d Satz 1, Absatz 2 erster ...
§ 52 StVO Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (vom 11.10.2024)
... 3a Satz 3 Nummer 2 vorlegt, spätestens jedoch ab dem 1. Juli 2020, anzuwenden. (4) § 23 Absatz 1a ist im Falle der Verwendung eines Funkgerätes erst ab dem 1. Juli 2021 anzuwenden.  ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV)
V. v. 14.03.2013 BGBl. I S. 498; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 02.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 299
Anlage BKatV (zu § 1 Absatz 1) Bußgeldkatalog (BKat) (vom 11.10.2024)
... ein Gerät oder den Zustand des Fahrzeugs nicht beeinträchtigt waren § 23 Absatz 1 Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 22 10 € 107.2 das ... Verkehrssicherheit des Fahrzeugs durch die Ladung oder die Besetzung nicht litt § 23 Absatz 1 Satz 2 § 49 Absatz 1 Nummer 22 25 € 107.3 die ... vorgeschriebenen Kennzeichen stets gut lesbar waren § 23 Absatz 1 Satz 3 § 49 Absatz 1 Nummer 22 5 € 107.4 an einem ... Beleuchtungs- einrichtung auch am Tage vorhanden oder betriebs- bereit war § 23 Absatz 1 Satz 4 § 49 Absatz 1 Nummer 22 20 € 107.4.1 - mit ... 1 Nummer 22 20 € 107.4.1 - mit Gefährdung § 23 Absatz 1 Satz 4 § 1 Absatz 2 § 49 Absatz 1 Nummer 1, 22 25 € ... des Fahrzeugs durch die Ladung oder die Besetzung wesentlich litt § 23 Absatz 1 Satz 2 § 49 Absatz 1 Nummer 22 80 € 109 Nicht ... sichergestellt, dass ein vorgeschriebenes Notbremsassistenzsystem eingeschaltet ist § 23 Absatz 1d § 49 Absatz 1 Nummer 22 100 € ... Mängel aufgetreten waren, die nicht alsbald beseitigt werden konnten § 23 Absatz 2 Halbsatz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 22 10 € ... 246 Elektronisches Gerät rechtswidrig benutzt § 23 Absatz 1a § 49 Absatz 1 Nummer 22   246.1 beim ... € 246.2 - mit Gefährdung § 23 Absatz 1a Satz 1 , § 1 Absatz 2 § 49 Absatz 1 Nummer 1, 22 150 € ... Fahrverbot 1 Monat 246.4 beim Radfahren § 23 Absatz 1a Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 22 55 € 247 Beim ... wachungsmaßnahmen betrieben oder betriebsbereit mitgeführt § 23 Absatz 1c § 49 Absatz 1 Nummer 22 75 €  ... Führen eines Kraftfahrzeugs Gesicht verdeckt oder verhüllt § 23 Absatz 4 Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 22 60 €  ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 06.10.2017 BGBl. I S. 3549, 2018 I S. 53
Artikel 1 53. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
... 2017 (BGBl. I S. 3532) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1a wird durch die folgenden Absätze 1a ... Nutzung des BOS-Funks berechtigt ist, darf unbeschadet der Absätze 1 und 5a abweichend von § 23 Absatz 1a ein Funkgerät oder das Handteil eines Funkgerätes aufnehmen und halten."  ... wird wie folgt gefasst: „22. sonstige Pflichten des Fahrzeugführers nach § 23 Absatz 1, Absatz 1a Satz 1 , auch in Verbindung mit den Sätzen 2 bis 4, Absatz 1c, Absatz 2 erster Halbsatz, Absatz 3 ... ersetzt. 6. Dem § 52 wird folgender Absatz angefügt: „(4) § 23 Absatz 1a ist im Falle der Verwendung eines Funkgerätes erst ab dem 1. Juli 2020 anzuwenden." ...
Artikel 3 53. StVRÄndV Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung (vom 19.10.2017)
...  „246 Elektronisches Gerät rechtswidrig benutzt § 23 Absatz 1a § 49 Absatz 1 Nummer 22   246.1 beim ... c) In der laufenden Nummer 247 wird in der Spalte „StVO" die Angabe „ § 23 Absatz 1b " durch die Angabe „§ 23 Absatz 1c" ersetzt. d) Nach der laufenden ... der Spalte „StVO" die Angabe „§ 23 Absatz 1b" durch die Angabe „ § 23 Absatz 1c " ersetzt. d) Nach der laufenden Nummer 247 wird folgende Nummer 247a ... Führen eines Kraftfahrzeugs Gesicht verdeckt oder verhüllt § 23 Absatz 4 Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 22 60 €".  ...
Artikel 4 53. StVRÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung
... Pflichten des Fahrzeugführers in Bezug auf den Betrieb eines elektronischen Gerätes ( § 23 Absatz 1a )". c) In der laufenden Nummer 2.1 wird nach der Zeile „das Verhalten an ...

Erste Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung
V. v. 13.10.2021 BGBl. I S. 4688
Artikel 1 1. BKatVÄndV Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung
... der laufenden Nummer 246.2 wird die Spalte „StVO" wie folgt gefasst: „ § 23 Absatz 1a Satz 1 , § 1 Absatz 2 § 49 Absatz 1 Nummer 1, 22". 98. In der ... der laufenden Nummer 246.4 wird die Spalte „StVO" wie folgt gefasst: „ § 23 Absatz 1a Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 22". 99. Im Anhang (zu Nummer 11 der Anlage) ...

Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 299
Artikel 1 57. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
... (BGBl. 2024 I Nr. 236) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 23 Absatz 1c wird folgender Absatz 1d eingefügt: „(1d) Wer ein Kraftfahrzeug mit einer ...
Artikel 3 57. StVRÄndV Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung
... sichergestellt, dass ein vorgeschriebenes Notbremsassistenzsystem eingeschaltet ist § 23 Absatz 1d § 49 Absatz 1 Nummer 22 100 €".  ...

Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.04.2020 BGBl. I S. 814; zuletzt geändert durch Artikel 1a V. v. 18.12.2020 BGBl. I S. 3047
Artikel 1 54. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (vom 24.12.2020)
... die Füße der Kinder nicht in die Speichen geraten können." 8. Dem § 23 Absatz 1c wird folgender Satz angefügt: „Bei anderen technischen Geräten, die ...
Artikel 3 54. StVRÄndV Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung
... werden in der Spalte „Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)" die Wörter „ § 23 Absatz 1a Satz 1 , § 1 Absatz 2, § 49 Absatz 1 Nummer 1, 22" eingefügt. 87. In der ... werden in der Spalte „Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)" die Wörter „ § 23 Absatz 1a Satz 1 , § 49 Absatz 1 Nummer 22" eingefügt. 88. Im Anhang zu Nummer 11 der ...

Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 18.05.2017 BGBl. I S. 1282
Artikel 1 52. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
... 50 km/h zu fahren, wenn nicht eine geringere Geschwindigkeit geboten ist." 2. In § 23 Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter „sowie an Fahrrädern" und die Wörter „sonst ...


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